Parlamentarier berichten aus Bern

Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen des Kanton Solothurns, stellte sich im Eröffnungsreferat des Abends klar hinter den Neubau des Bürgerspitals. Das Spital sei unverzichtbar, stelle es doch für die Hälfte der Einwohner des Kantons Solothurn die Grundversorgung sicher. Eine Sanierung des jetzigen Bürgerspitals sei letztendlich teurer und könne auch den neuen Anforderungen der Medizin nicht gerecht werden. Die Investitionskosten von CHF 340 Millionen, welche zwischen in den Jahren 2012 bis 2023 anfallen würden, seien für den Kanton verkraftbar. Eine Steuererhöhung aufgrund dieses Neubaus sei nicht zu erwarten. In der anschliessenden Diskussion zeigte sich bei der Zuhörerschaft breite Zustimmung für den Spitalneubau.

Nationalrätin Bea Heim blieb bei ihrem anschliessenden Kurzreferat beim Gesundheitswesen und referierte über die ebenfalls zur Abstimmung stehenden Vorlage „Managed Care“. Grundsätzlich sei integrierende Gesundheitsversorgung bei der der Hausarzt seine Patienten durch die gesamte Behandlung begleitet und immer auf dem Laufenden gehalten wird zu begrüssen. Die am 17. Juni 2012 zur Abstimmung kommende Vorlage „Managed Care“ sei jedoch abzulehnen, da sie nicht den Patienten in den Mittelpunkt stelle. Demgegenüber werde mit Druck und Zwang operiert anstelle mit positiven Anreizen. Die Macht der Krankenkassen würden ausgebaut und die Kostenrisiken auf die Ärztenetzwerke verschoben. Zudem drohe ein wahrer Prämiendschungel und einen massiven administrativen Mehraufwand, welche die möglichen Einsparungen wieder wettmachen würden.

Im dritten Teil des Abends informierten die drei SP-Bundesparlamentarier über aktuelles aus Bern und gaben dabei interessante Einblicke über Abläufe, Vorgänge und Details aus dem Bundeshaus. Roberto Zanetti erläuterte die Verfahrensabläufe wenn sich der National- und Ständerat nicht einig sind und gab unter anderem auch Einblick in die Tätigkeit der Redaktionskommission. Auch Philipp Hadorn und Bea Heim erzählten von ihrer Tätigkeit in Kommissionen und über die dortigen neuesten politischen Bestrebungen.

Nach den Referaten benutzten viele Anwesende die Gelegenheit Fragen zu stellen. Auch nach dem offiziellen Ende des Anlasses und der Verdankung der Refernten durch Caroline Beiner, Präsidentin der Ortpartei SP-Deitingen, dauerten die angeregten Diskussionen an. Der ganze Abend war ein politischer Leckerbiss und man darf sich getrost auf den nächsten Abend mit unseren SP- Bundesparlamentarier freuen, wenn es wieder heisst „Aktuell aus Bern“.

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