Mit zwei Aufträgen der Sozialdemokratischen Partei zur Sonnenenergie hat sich der Solothurner Kantonsrat an der Januarsession vom 16. Januar befasst. Das Potenzial der Sonnenenergie im Kanton Solothurn ist hoch. Damit dieses aber auch ausgeschöpft wird, müssen gemäss Auftrag von SP Kantonsrat Fabian Müller die geeigneten Dachflächen für die Produktion von Sonnenenergie genutzt werden. Deshalb wurde der Regierungsrat mit der Überweisung der beiden Aufträgen beauftragt, im neuen Energiekonzept zu prüfen ob auf Neubauten, die sich für die Nutzung von Solarenergie eignen, auch solche Anlagen erstellt werden. Der Regierungsrat soll dabei berücksichtigen, dass für Bauherren, für welche die Errichtung einer solchen Anlage eine finanzielle Härte bedeutet, steuerliche Erleichterungen oder andere Massnahmen vorzusehen sind. Zudem soll er die Ausnahmen festlegen zum Beispiel bei überwiegenden Interessen des Landschafts- und Ortsbildschutzes.
Im zweiten deutlich angenommenen Auftrag von Fabian Müller wird der Regierungsrat aufgefordert alle Dächer von kantonalen Liegenschaften auf ihre Eignung zur Nutzung der Sonnenergie zu prüfen. Die geeigneten Dächer sind mit Solaranlagen zu bestücken. Dies ist eine günstige Möglichkeit, die Solartechnologie zu propagieren und zu fördern. Vor allem da damit noch zusätzliche Einnahmen für den Kanton generiert werden können.
Die Atomkraft hat endgültig ausgedient. Wir besitzen alle Voraussetzungen, um uns ganz aus erneuerbaren Energien zu versorgen.
Mit diesen Weichenstellungen hat die Mehrheit des Kantonsrats Weitsicht gezeigt und bewiesen, dass Nachhaltigkeit nicht bloss eine Worthülse ist. Der Kanton Solothurn nimmt damit weiterhin eine Vorbildfunktion bei der Förderung der erneuerbaren Energie ein, das ist erfreulich.
Sozialdemokratische Fraktion
Niklaus Wepfer
Parteisekretär
Weitere Auskünfte:
Fabian Müller, Kantonsrat: 076 514 91 00