Wer für Frieden einsteht, muss Waffenexporten klare Grenzen setzen. Für mich ist diese Grenze dort erreicht, wo Waffen in Kriegsgebiete gelangen. Wer Waffen exportiert, trägt Verantwortung für deren Einsatz. Diese Verantwortung endet nicht an der Schweizer Grenze.
Hinter jedem Krieg stehen Menschen, die Angehörige verlieren, fliehen müssen oder um ihr Leben fürchten. Ihr Schutz muss unbedingt Vorrang haben. Die Schweiz muss Menschenrechte höher gewichten als wirtschaftliche Interessen.
Als Mensch, der wegen eines grausamen Bürgerkriegs in die Schweiz geflohen ist, weiss ich, wie wertvoll Sicherheit und Frieden sind. Dafür bin ich sehr dankbar. Die Schweiz soll Menschen in Not Hoffnung geben. Dafür braucht es klare Regeln und den Willen, sie einzuhalten.
Deshalb sage ich NEIN zur Aufweichung des Kriegsmaterialgesetzes und zur Schwächung der Menschenrechte.
