Korrekturen beim Plan für wichtige Vorhaben
Dieser Text ist für den neuen Newsletter des Kantonsrats. Er geht an alle Mitglieder der SP Kt. Solothurn vom Juni 2025 und ist hier in einfacher Sprache wiedergegeben.
Die Anträge der Gruppe SP/junge SP zum Massnahmenpaket sind über die Bildung, den öffentlichen Verkehr und den Tierschutz.
Letztes Jahr hat die Regierung ihren Plan mit dem Fehlen von Geldern der Nationalbank erklärt. Aber nach der Entscheidung wurde bekannt, dass Solothurn wieder 64 Millionen Franken von der Nationalbank bekommt. Deswegen hat sich die Situation stark geändert. Die SP möchte nun die grössten Fehler im Plan korrigieren. Die Bildung ist sehr wichtig für die SP. Sie möchte, dass die Unterstützung für den Computer-Unterricht weitergeht. Sie möchte auch, dass keine Unterrichtsstunden in der Grundschule gestrichen werden. Und sie will, dass es weiterhin eine Stunde für selbstständiges Arbeiten und Projekte in den weiterführenden Schulen gibt.
Gegen weniger Bildung
Seit 2021 hilft der Kanton Schulen mit Geld für den Computer-Unterricht. Diese Hilfe kommt von Personen, die als pädagogische und technische Computer-Helfer arbeiten. Sie sind wichtig, damit alle Kinder ab der dritten Klasse der Grundschule ein eigenes Gerät für den digitalen Unterricht haben. Sie helfen auch dabei, die digitalen Anforderungen in den Schulen umzusetzen. Hier gibt es einen Bericht darüber. Die Regierung hat diese Unterstützung gestrichen. Die Gemeinden sollen jetzt selbst die Kosten tragen. Die SP macht sich Sorgen, dass nicht alle Gemeinden das machen werden. Das wäre unfair für die Schülerinnen und Schüler.
Die Regierung hat beschlossen, vier Stunden in der Grundschule zu streichen. Das bedeutet weniger Bildung, und das findet die SP nicht gut. Das Gleiche gilt für das Streichen einer Stunde für selbstständiges Lernen und Projekte in den weiterführenden Schulen B und E. Das wäre schlecht, weil die Schülerinnen und Schüler dann nicht mehr so tief in ein eigenes Projekt eintauchen können. Erfahrungen zeigen, dass man bei Projektarbeiten viel lernt. Die Fähigkeit, selbstständig zu arbeiten, ist nach der Schule sehr wichtig. Egal, ob man weiter zur Schule geht oder eine Lehre macht.
Auch die Mitte-Partei möchte eine Änderung im Plan. Sie möchten, dass das Projekt „Startpunkt Wallierhof“ weitergeführt wird. Dieses Angebot hilft beim Übergang von der Schule zum Beruf. Die SP unterstützt diesen Vorschlag.
Regionalverkehr nicht einschränken
Die Ausgaben für den öffentlichen Regionalverkehr sollen nicht nur auf dem Stand von 2026 bleiben. Sie sollen wie geplant in den folgenden Jahren erhöht werden. Die Entscheidung der Regierung würde bedeuten, dass der öffentliche Verkehr nicht mehr alle Fahrgäste befördern kann. Dann würden mehr Leute mit dem privaten Auto fahren.
Kleine Summe, grosse Wirkung
Beim Tierschutz geht es um einen relativ kleinen Betrag: Jedes Jahr sollen 30'000 Franken für Drohnenflüge mit Wärmebildkameras ausgegeben werden. Diese Drohnen finden junge Rehe in Wiesen, bevor sie gemäht werden. So können die jungen Rehe gerettet werden.
