Die Finanzkommission wollte, dass der Kanton Solothurn gegen einen neuen Beschluss ist. Der Beschluss handelt von der Individualbesteuerung. Diese Entscheidung wurde in Bern von einigen wichtigen Leuten getroffen. Die Finanzkommission wollte, dass der Kanton Solothurn ein besonderes Recht nutzt, um dagegen zu sein. Aber die Regierung und der Rat haben sich dagegen entschieden.
Es ist wichtig zu verstehen, was in Bern passiert ist: Die Parteien FDP und SP waren für die Individualbesteuerung. Sie sagen, das ist fair für verheiratete und nicht verheiratete Menschen. Die Parteien Mitte und SVP waren dagegen. Mitte hat einen eigenen Vorschlag und SVP findet, der neue Beschluss ist schlecht für traditionelle Familien. Die Entscheidung in Bern war sehr knapp.
Die Leute, die gegen die Individualbesteuerung sind, haben eine gute Gelegenheit gesehen. Weil die Finanzdirektoren der Kantone gesagt haben, eine Änderung wird teuer. Auch Peter Hodel aus Solothurn hat das in der Finanzkommission gesagt. Das führte zu dem besonderen Auftrag der Finanzkommission.
Die Gruppe SP/junge SP im Rat war von Anfang an dagegen. Sie sagen, der Kanton Solothurn sollte nicht der Erste sein, der hier aktiv wird. Sie glauben, dass ein Referendum auf normalem Weg besser ist. Das heisst, die Menschen sammeln Unterschriften.
Die Regierung sagt auch, dass ein Kantonsreferendum nur für sehr wichtige Themen geeignet ist.
In der Diskussion ging es viel um die Individualbesteuerung selbst. Silvia Fröhlicher von der SP sagt, dass das Parlament einen guten Kompromiss gefunden hat. Sie glaubt, dass der Kanton auf lange Sicht mehr Geld einnehmen wird. Weil durch die Individualbesteuerung mehr Menschen arbeiten werden. Das bringt mehr Steuergeld und mehr Geld für soziale Systeme.
Es war interessant zu sehen, wie die SVP die FDP kritisiert hat. Sie hat gesagt, die FDP sollte ihren bisherigen Weg weitergehen und nicht nur tun, was man ihr sagt. Die FDP hat natürlich auch darauf reagiert.
