Unkategorisiert

Massnahmenplan 2014

Der Massnahmenplan 2013 wurde, noch vor den Wahlen sinnvoll entschärft und der schlimmste Leistungsabbau konnte verhindert werden. Insbesondere im Bereich Gesundheit, Bildung und Soziales wurde der totale Kahlschlag abgewendet. Jetzt

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Nein zur Mogelpackung der SVP

Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solothurn hat an ihrer letzten Sitzung über die Volksinitiative der SVP „Weniger Steuern für alle“ diskutiert und empfiehlt diese den Delegierten einstimmig zur Ablehnung.

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Lehrplan 21 muss überarbeitet werden

Für die SP Kanton SO ist es äusserst wichtig, dass jetzt mit dem Lehrplan 21 (LP 21) ein gemeinsamer Deutschschweizer Lehrplan vorliegt und befürwortet dessen Ausarbeitung. Der LP 21 dient

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Unmut bei EL-Bezüger/innen

Seit 2012 werden im Kanton Solothurn die Zahlungen der Prämienverbilligungsbeiträge bei Ergänzungsleistungs-Bezügerinnen und Bezügern direkt an die Krankenkassen überwiesen. Dies hat eine Praxisänderung für EL-Bezüger bei den Versicherungsprämienabzügen zur Folge,

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Budget 2014

Die SP nimmt den Voranschlag mit einem Defizit von 122,9 Mio. Fr und einem Finanzierungsfehlbetrag von 186,5 Mio. Fr. mit Besorgnis zur Kenntnis. Die Verschlechterung der Finanzlage wird damit leider

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Konkurrenzverbot

Die SP Fraktion hat mit grossem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass alt Regierungsrat Christian Wanner am 29. Juli 2013 (als amtierender Regierungsrat) zum Verwaltungsratspräsident der zur Waadtländer Spitalgruppe Genolier Swiss

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4. Generalversammlung der Jungen SP

DIE 4. GENERALVERSAMMLUNG DER JUNGEN SP REGION OLTEN WURDE ERSTMALS IM FREIEN DURCHGEFÜHRT. EIN NICHT NUR GEMÜTLICHER, SONDERN AUCH ERFOLGREICHER ANLASS.18 Anwesende liessen sich dieses Jahr die GV der Jungen

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Kantonsratssession

Die SP ist hocherfreut über die Zustimmung im Solothurner Kantonsrat zu den beiden Aufträgen von Anna Rüefli, Solothurn (SP). Einerseits wird damit der Regierungsrat beauftragt einen Bericht zur Situation der

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Pflegeheimplanung 2020

Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn begrüsst grundsätzlich die Pflegeheimplanung 2020 des Kantons Solothurn. Darin werde auch auf die begleitenden, parallelen oder subsidiären Diensten eingegangen, die Menschen im Alter oder

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