In einer Medienmitteilung des Regierungsrats des Kantons Solothurn konnte entnommen werden, dass im Rahmen einer Vernehmlassung des Bundes eine Untertunnelung der A1 im Solothurnischen Gäu infolge der Kosten abgelehnt werde.
Für die SP haben die Parteien FDP/CVP/SVP/EVP/BDP und glp damit den Bogen deutlich überspannt. Diese Parteien wollen die Staatskasse zu Lasten der Familien sanieren. Dagegen wehrt sich die SP
Fakt ist, dass die Staatsfinanzen des Kantons Solothurn nach und nach auf Kosten des unteren und mittleren Mittelstandes saniert werden sollen. Dies ist die wichtigste und besorgniserregendste Erkenntnis aus dem
Im Hinblick auf die Abstimmung am 28. September 2014 über die Volksinitiative „Für eine öffentliche Krankenkasse“, hat sich ein kantonales JA-Komitee gebildet. Folgende Personen haben sich am 5. September im
Im Zug der Sparmassnahmen soll der Kantonsbeitrag der Prämienverbilligung massiv gekürzt werden. Beschlossen durch den Kantonsrat ist sowohl die Kürzung des zur Verfügung stehenden Betrages als auch die Senkung der
Die SP hat mit Erstaunen und Entsetzen aus den Medien entnommen, dass der Linie Solothurn-Moutier das Aus droht. Der Weissensteintunnel muss saniert werden, dies steht ausser Frage. Dass hingegen aus
Die SP will nach einigen Jahren wissen wie sich die Situation der Imkerei heute darstellt. Nicht zuletzt der Film „More than Honey“ von Markus Imhof sensibilisierte eine breite Bevölkerungsschicht zu
Bezahlen ohne SchuldGeht es nach den bürgerlichen Parteien in der Finanzkommission, sollten die Zeche nun also die aktiv Versicherten und die Pensionierten zahlen. So nicht! Es kann nicht sein, dass
Die SP-Fraktion will, dass der Kanton Solothurn aus der Atomenergie aussteigt, wie sie dies schon immer gefordert hat. Sie wird deshalb bei der Behandlung des Geschäftsberichts 2010 verlangen, dass der
Unbestritten ist, dass kleine Einkommen Kanton Solothurn im Vergleich zu anderen mit sehr hohen Steuern belastet werden, welche auch dazu führen können, dass die Steuerbelastung in das Existenzminimum eingreift. Gemäss
Für Nationalrätin Bea Heim ist die nationale Gesundheitsstrategie 2020 ein zentrales Anliegen. Es habe ein langer Atem gebraucht, bis nun auch der Bundesrat aufgesprungen sei und ein nationales Zentrum für
Jetzt moderat umsetzenDie SP hatte für das neue Ruhetagsgesetz Stimmfreigabe beschlossen. Für die Einen waren die Bestimmungen an hohen Feiertagen überholt und entsprachen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und für
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