Die Partei fordert eine deutlichere Siedlungsentwicklung nach innen. Mit diesem Richtplan wird dem verdichteten Bauen viel zu wenig Rechnung getragen und es werden mehr Wunsch-Entwicklungsszenarien als deren realistische aufgeführt. Diesbezüglich braucht es Korrekturen. Der Kanton Solothurn müsse sich ehrlicherweise langfristig auf ein geringes Wachstum oder sogar eine Stagnation einrichten. Entwicklungsansätze und die Wachstumsprognosen sind zu korrigieren, so Kantonsrat Fabian Müller. Entsprechend anzupassen sind damit die vorgesehenen Bauzonen und insbesondere die Reservezonen, so dass sie konsequent auf realistische Werte ausgerichtet sind. Auch im Bereich Siedlung und Verkehr, Energie und Kulturland gibt es Verbesserungspotenzial und dazu von der SP klare Anträge.
Die spezielle Förderung der TOP-Entwicklungsstandorte irritiert die SP, weil damit (qualitativ möglicherweise gleichwertige) Standorte im Kanton im Richtplan ungleich behandelt werden. Es sind auch ausserhalb der Hauptstadtregion gelegene Standorte auf das gleiche Qualitätsniveau zu heben und entsprechend im Richtplan zu aufzunehmen. Anderenfalls ist die Erwähnung der TOP Standorte aus dem Richtplan zu entfernen.
Die SP hat zum Richtplan eine umfassende Stellungnahme mit zahlreichen Anträgen eingereicht, erwartet substanzielle Verbesserungen, klarere Leitplanken und realistische Prognosen. Ein Richtplan soll eine zukunftsgerichtete Anleitung des Zusammenlebens von Natur, Mensch und Wirtschaft sein und keine vergangenheitsorientierte Schönwetterprognose darstellen.
Weitere Auskünfte: Fabian Müller: 076 514 91 00
Markus Ammann: 079 592 49 16
