Sessionsbericht Januar 2021
SP will Gesundheitswesen und Gastrobranche unterstützen Auch der Kantonsrat startet unter erschwerten Bedingungen. Die Januarsession 2021 fand nur an einem Tag statt. SP: Massnahmen wichtig Die Geschäfte des Kantonsrates standen […]
Für eine starke Stimme der Migrationsbevölkerung im Kantonsrat
Die SP MigrantInnen Solothurn treten bei den Kantonsratswahlen erstmals in allen fünf Wahlkreisen mit zwölf Kandidierenden aus der Migrationsbevölkerung auf den Wahllisten der SP an. Das Wahlmotto der SP MigrantInnen […]
Vernehmlassungen 2021
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, […]
Sessionsbericht Dezember 2020
P fordert höhere Prämienverbilligung, will keine 74 Mio. teure Umfahrung Die Dezember-Session des Kantonsrates war mit über 80 Traktanden an insgesamt vier Halbtagen reich befrachtet. Im Vordergrund standen der Voranschlag […]
SP, JSP und JUSO haben 145 Personen nominiert
Das dürfte einmalig sein – die Sozialdemokratische Partei tritt auf ihren insgesamt 8 Listen für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 in allen Wahlkreisen mit 96 Kandidierenden an, die Junge […]
Vertrauen in die Polizei bestätigt
Das Komitee «Sicherheit mit Augenmass – JA zum kantonalen Polizeigesetz» freut sich über die deutliche Annahme zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei durch die Stimmbevölkerung. Das deutliche Volksverdikt mit 73 Prozent bestätigt […]
Opfer- und Datenschutz gaben wohl den Ausschlag für ein JA
Die SP Kanton Solothurn freut sich über die überraschend sehr deutliche Zustimmung mit über 70% zur Gesetzesänderung über die Kantonspolizei. Das deutliche Volksverdikt bestätigt das gute Image der Polizei, würdigt […]
Sessionsbericht November 2020
SP fordert Unterstützung für Arbeitnehmende und Erleichterungen für Gastrobetriebe Die November-Session des Solothurner Kantonsrates fand coronabedingt nicht im Rathaus, sondern in der Rythalle in Solothurn statt. Auch inhaltlich beschäftigte die […]
Abstimmungssonntag ist für die SP historisch
NEIN zum Kinderabzug-Bschiss Bürgerliche Parteien hatten beschlossen, die Kinderabzüge bei der Bundessteuer auf 10‘000 Franken zu erhöhen. Was als Familienförderung verkauft wurde, wäre ein reiner Bonus für Topverdiener gewesen. Denn […]
SP: unsichere Prognosen – Erhöhung Prämienverbilligung überfällig
Zu düsteres Szenario: aktuelle Prognosen sind positiver Die Abnahme der Steuererträge wurden auf der Basis der KOF-Studie vom März 2020 unter dem Eindruck einer massiven Wirtschaftskrise berechnet. In den vergangenen […]
Sessionsbericht September 2020
SP will kleine Einkommen entlasten und Prämienverbilligung erhöhen In der Kiesofenhalle Attisholz wurde anfangs September wieder produziert! Der Kantonsrat konnte dort mit genügend Abstand die politischen Geschäfte beraten. Trotz der […]
Umfahrungsprojekt Klus: viele offene Fragen.
SP ist befremdet über das Vorgehen Die von verschiedenen Organisationen und Privatpersonen eingereichten Beschwerden gegen das Umfahrungsprojekt sind immer noch vor dem kantonalen Verwaltungsgericht hängig. Dass der Regierungsrat diesen Entscheid […]
