SP verhindert Kahlschlag
Bildung für alle Die SP-Fraktion hat sich bei den wichtigsten Bildungsmassnahmen im Kantonsrat durchgesetzt und mit zahlreichen Streichungsanträgen dafür gesorgt, dass auch in Zukunft allen eine gute Bildung offen steht. Sämtliche Lektionen Kürzungen, insbesondere bei den musischen Fächern, der Hauswirtschaft, der Sek K, bei den Fremdsprachen, aber auch bei den Wahlfächern, Anträge bei Leistungen in den […]
„ZWÖI WO’S CHÖI“
Die Sozialdemokraten des Kantons Solothurns haben bereits im August entschieden, bei den Erneuerungswahlen für den Regierungsrat im März 2013 mit zwei Kandidaturen anzutreten. Mit dieser Botschaft an die Sektionen, wurden der bisherige Regierungsrat, Landammann Peter Gomm, sowie der Amtschef für Finanzen des Kantons Solothurn Andreas Bühlmann von ihren Sektionen nominiert. Parteipräsidentin Franziska Roth freute sich sehr, den Delegierten zwei kompetente Persönlichkeiten für die Regierungsratskandidaturen vor-schlagen zu dürfen.
Mit 4 Kandidierenden ins Rennen
Die Versammlung war sich denn auch rasch einig, dass es sich bei allen um kompetente und engagierte Parteivertreter/-innen handelt und nominierte sie in globo zuhanden des Amteiparteitages vom 31. Oktober 2012, wo sie noch bestätigt werden müssen. Aus Trimbach wollen folgende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für einen sozial gerechten und fortschrittlichen Kanton in den Wahlkampf ziehen: […]
«Wir müssen einen Zacken zulegen»
Der Mann, der den zweiten Regierungsratssitz erobern soll, wurde bei seiner politischen Agenda konkreter. «Wir brauchen einen starken, aktiven Kanton. Aber der Kantonsrat hat sich eine Steuersenkung genehmigt, die wir uns nicht leisten können», sagte Andreas Bühlmann. Gleichzeitig versprach Bühlmann, dass er die unteren und mittleren Einkommen entlasten will. Das meistgenannte Anliegen der Kandidaten war […]
Pressekonferenz: Wahlplattform 2013
Soziales und Gesundheit – mit Anna Rüefli Verkehr, Boden und Raumplanung – mit Heinz Glauser Bildung – mit Bea Widmer Energie und Umwelt – mit Franziska Roth Finanzen und Wirtschaft – mit Susanne Schaffner-Hess Integration und Migration – mit Christine Bigolin Öffentliche Sicherheit – mit Edna Baumgartner
Alte Hasen und frischer Wind
Verjüngen wollen auch Marco Giger (21, Deitingen) und Alice Schmid (23, Biberist) das Kantonsparlament. Einblick in die Arbeit, die sie dort erwarten würde, konnten die bisherigen SP-Räte gewähren, die in der Vorstellungsrunde ihr politisches Schaffen im Kanton kurz erläuterten: Christine Bigolin (Aetigkofen), Fränzi Burkhalter-Rohner (Biberist), Roger Spicher (Derendingen) und Urs von Lerber (Luterbach). Der fünfte […]
Mehr Transparenz im Ständerat
Ständerat Roberto Zanetti erklärt dem Publikum die Abläufe in den Räten. Insbesondere erläutert er anhand aktueller Beispiele die Komplexität einzelner Geschäfte. Oft sei es so, dass ein Geschäft, bedingt durch das Zweikammersystem, während mehrerer Jahre zwischen den beiden Räten und seinen vorberatenden Kommissionen pendle, bis eine Übereinstimmung zwischen National- und Ständerat gefunden werde. Das bestätigt […]
Budget 2013 ist besorgniserregend
Die Verschlechterung der Finanzlage wird bestätigt. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, machen die bürgerlichen Parteien auf „Wahlkampf“ und fordern fahrlässig Steuersenkungen für wenige. Für die SP ist diese Politik inakzeptabel, sie schadet dem Kanton Solothurn nachhaltig.
SP trauert um alt Bundesrat Otto Stich
Mit dem Tod von Otto Stich verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, die Schweiz einen hervorragenden Bundesrat und seine Familie einen herzensguten Menschen.
Session August/September 2012
Massnahmenplan 2013: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Der Kantonsrat hat anlässlich der Session vom 4. September das Geschäft „Massnahmenplan 2013 zur Erreichung eines mittelfristig ausgeglichenen Staatshaushaltes“ von der Traktandenliste ab-gesetzt und auf später verschoben. Die SP-Fraktion hat dies nicht unterstützt.
SP stellt für die Zukunft Weichen
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten an ihrem Parteitag in Deitingen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 23. September 2012 und diskutierten über politische Inhalte.
