SP verhindert Kahlschlag
Bildung für alle Die SP-Fraktion hat sich bei den wichtigsten Bildungsmassnahmen im Kantonsrat durchgesetzt und mit zahlreichen Streichungsanträgen dafür gesorgt, dass auch in Zukunft allen eine gute Bildung offen steht. Sämtliche […]
„ZWÖI WO’S CHÖI“
Die Sozialdemokraten des Kantons Solothurns haben bereits im August entschieden, bei den Erneuerungswahlen für den Regierungsrat im März 2013 mit zwei Kandidaturen anzutreten. Mit dieser Botschaft an die Sektionen, wurden der bisherige Regierungsrat, Landammann Peter Gomm, sowie der Amtschef für Finanzen des Kantons Solothurn Andreas Bühlmann von ihren Sektionen nominiert. Parteipräsidentin Franziska Roth freute sich sehr, den Delegierten zwei kompetente Persönlichkeiten für die Regierungsratskandidaturen vor-schlagen zu dürfen.
Mit 4 Kandidierenden ins Rennen
Die Versammlung war sich denn auch rasch einig, dass es sich bei allen um kompetente und engagierte Parteivertreter/-innen handelt und nominierte sie in globo zuhanden des Amteiparteitages vom 31. Oktober […]
«Wir müssen einen Zacken zulegen»
Der Mann, der den zweiten Regierungsratssitz erobern soll, wurde bei seiner politischen Agenda konkreter. «Wir brauchen einen starken, aktiven Kanton. Aber der Kantonsrat hat sich eine Steuersenkung genehmigt, die wir […]
Pressekonferenz: Wahlplattform 2013
Soziales und Gesundheit – mit Anna Rüefli Verkehr, Boden und Raumplanung – mit Heinz Glauser Bildung – mit Bea Widmer Energie und Umwelt – mit Franziska Roth […]
Alte Hasen und frischer Wind
Verjüngen wollen auch Marco Giger (21, Deitingen) und Alice Schmid (23, Biberist) das Kantonsparlament. Einblick in die Arbeit, die sie dort erwarten würde, konnten die bisherigen SP-Räte gewähren, die in […]
Mehr Transparenz im Ständerat
Ständerat Roberto Zanetti erklärt dem Publikum die Abläufe in den Räten. Insbesondere erläutert er anhand aktueller Beispiele die Komplexität einzelner Geschäfte. Oft sei es so, dass ein Geschäft, bedingt durch […]
Budget 2013 ist besorgniserregend
Die Verschlechterung der Finanzlage wird bestätigt. Während die SP auf die düsteren Aussichten bereits früher hingewiesen und gewarnt hat, machen die bürgerlichen Parteien auf „Wahlkampf“ und fordern fahrlässig Steuersenkungen für wenige. Für die SP ist diese Politik inakzeptabel, sie schadet dem Kanton Solothurn nachhaltig.
SP trauert um alt Bundesrat Otto Stich
Mit dem Tod von Otto Stich verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, die Schweiz einen hervorragenden Bundesrat und seine Familie einen herzensguten Menschen.
Session August/September 2012
Massnahmenplan 2013: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Der Kantonsrat hat anlässlich der Session vom 4. September das Geschäft „Massnahmenplan 2013 zur Erreichung eines mittelfristig ausgeglichenen Staatshaushaltes“ von der Traktandenliste ab-gesetzt und auf später verschoben. Die SP-Fraktion hat dies nicht unterstützt.
SP stellt für die Zukunft Weichen
Die Delegierten der SP Kanton Solothurn fassten an ihrem Parteitag in Deitingen die Parole für die kantonale Abstimmung vom 23. September 2012 und diskutierten über politische Inhalte.