SP pflanzt Friedenslinde im Wasseramt
„Dass wir zum 70-jährigen Gedenken an das Ende des 2. Weltkrieges in Europa heute eine Friedenslinde pflanzen, hat seinen ersten Grund in der Dankbarkeit gegenüber den Alliierten, die damals die Achsenmächte besiegt und die nationalsozialistische Schreckensherrschaft in Europa beendet habe“, so Ruedi Tobler zu Beginn seines Referats in Bolken. Dabei wolle man auch die dunklen […]
Freude bei der SP Balsthal
Eine gute und friedliche Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern ist und bleibt eine wichtige sozialdemokratische Forderung. In seinem Jahresbericht verdankte der Präsident die erfolgreiche Arbeit unseres Kantons- und Gemeinderates Fabian Müller in den Bereichen Energie, Infrastruktur und Finanzen. Der Höhepunkt der GV aber war die Aufnahme des neuen Mitgliedes Gökan Durusoy. Der junge Familienvater, der in […]
Rechnung 2014
Mindereinnahmen „dank“ USR II Die Finanzplanung hat es seit 2012 aufgezeigt, dass der Kanton Solothurn auch in den nächsten Jahren einerseits Mehrausgaben in den Leistungsfeldern Soziales (z.B. Kinder- und Erwachsenenschutz, Ergänzungsleistungen) und Gesundheit (Spital- und Pflegekostenfinanzierung) und andererseits Mindereinnahmen als Folge der unnötigen Steuergeschenke an die Vermögenden verkraften muss. Unbestritten ist heute, dass die Unternehmenssteuerreform […]
Verdichtet bauen – auch bei Parkplätzen
Zu grosszügige Parkierungsmöglichkeiten unter freiem Himmel stellen eine Verschwendung von Boden im Siedlungsgebiet dar und widersprechen dem Grundsatz des verdichteten, boden-sparenden Bauens. Verdichtetes Bauen ist heute kein Schlagwort mehr, sondern gesetzlicher Auftrag und damit eine Notwendigkeit. Wichtigstes Ziel ist, das heutige Kulturland für die Land-wirtschaft zu erhalten und die noch vorhandene Natur zu schützen. Parkierungsanlagen […]
National- und Ständeratswahlen 2015: Roberto Zanetti furs Stöckli nominiert
Parteipräsidentin Franziska Roth lobte in ihrer Eröffnungsrede die Solothurner Stimmbevölkerung für die Abstimmungsergebnisse vom 8. März, sie sei voll und ganz den Empfehlungen der SP gefolgt. „Widerstand lohnt sich auch dann, wenn man wenn man mit Themen nicht unbedingt hoch hinaus fliegen kann. Das bewiesen wir am letzten Abstimmungssonntag. 53% der Stimmbevölkerung zeigten sich solidarisch […]
Vergabepraxis: SP ist konsterniert über die Ergebnisse der Zeitungsrecherchen
Wir müssen davon ausgehen, dass gemäss Bericht, das Submissionsgesetz geritzt wurde, so Parteipräsidentin Franziska Roth. Und es geht nicht an, dass über viele Jahre hinweg ein Vergabevolumen dauernd erhöht wurde und heute den hohen 11 Millionen-Betrag erreicht habe, so Roth weiter, notabene immer ohne geltendes Recht anzuwenden. Hier hat das interne Kontrollsystem total versagt und […]
Session März 2015
Bild: Lupo / pixelio.de
SP Bettlach: Nomination Soner Yaprak für Nationalratswahlen 2015
Die Partei schickt mit Soner Yaprak einen jungen, engagierten und hoch motivierten Kandidaten ins Rennen und will dazu beitragen, die 2 SP Nationalratssitze für den Kanton Solothurn in Bern zu halten. Der gelernte Polymechaniker studiert momentan an der Fachhochschule Luzern Wirtschaftsingenieur/Innovation mit Vertiefung Maschinentechnik. Im Winter arbeitet er zusätzlich als Blinden-Snowboardlehrer. Politisch wirkt der 31-jährige […]
Frühlingssession:Resultate in Bern wahrgenommen
Signale wahrgenommenNationalrätin Bea Heim erhielt im Bundeshaus Komplimente für die Beibehaltung der Prämienverbilligungen und der Ladenöffnungszeiten im Kanton Solothurn. Dies wertet sie als gutes Signal für kommende eidgenössische Abstimmungen, u.a. im Hinblick auf die geplanten schweizweit längeren Ladenöffnungszeiten sowie den ständig drohenden Sozialabbau. Die gewiefte Sozialpolitikerin kämpft für sichere Renten, für genügend Lehrstellen trotz konjunktureller […]
Abstimmungen vom 8. März 2015: Dank an die Stimmbevölkerung
Solidarisch und vernünftigFür die SP war das Ergreifen des Referendums eine Verpflichtung gegenüber der grossen Mehrheit. Die Entscheidung der Stimmbevölkerung zur geplanten Kürzung der Prämienverbilligung ist ein Akt der Solidarität und Vernunft. Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass das Volk sehr wohl Recht und Unrecht unterscheiden kann. Aus Sicht der SP dient die individuelle Prämienverbilligung – ohne […]
SP Bucheggberg-Wasseramt: Fünf Kandidatinnen und Kandidaten im Rennen
Mit Überzeugung schicken die Delegierten Roberto Zanetti und Philipp Hadorn ins Rennen um ihre Wiederwahl. Die beiden haben nicht nur die Anliegen der SP sondern auch des Kanton Solothurn mit grossem Engagement die letzten vier Jahre in Bern vertreten. Ebenfalls um einen Sitz im Nationalrat bewerben sich Fränzi Burkhalter-Rohner, die Chefin der SP-Kantonsratsfraktion und Präsidentin […]
SP Dulliken wirbt gegen die Kürzung der Prämienverbilligung
Die SP-Vertreter informierten die Passanten über die Vorlage und probierten sie von einem “Nein” zur Änderung des Sozialgesetzes zu überzeugen. Einige wussten schon Bescheid und hatten sich ihre Meinung bereits gebildet, andere hatten sich noch gar nicht mit der Materie befasst. Viele nutzten auch die Gelegenheit, mit den anwesenden SP-Gemeinderäten und Behördenmitgliedern ins Gespräch zu […]
