Session August / September 15
Schutz für die Witi! Die SP macht sich für den umfassenden Schutz der Witi stark. Sie stellt sich zusammen mit der Mehrheit des Kantonsrats hinter einen Volksauftrag, der den Regierungsrat diesbezüglich in die Pflicht nimmt. Er muss bei der Interessenabwägung, die er in Kürze vornehmen muss, dem Schutz der Witi weiterhin das notwendige Gewicht […]
Fraktionspräsidium
Aus gesundheitlichen Gründen hat sich Burkhalter entschieden etwas kürzer zu treten und gibt das Präsidium per Ende September ab. In die Ära Burkhalter fallen z.B linke Erfolge wie die Weiterführung von Ergänzungsleistungen für Familien, Verhinderung Abbau bei der Prämienverbilligung, Verlängerung Anschubfinanzierung für Krippen, Wiedereinführung von Sportunterricht an Berufsschulen, Verhinderung eines Kahlschlags im Massnahmenplan14, Verhinderung massiver […]
Nationalratswahlen: SP und Grüne spannen auch 2015 zusammen
Die SP steht für eine offene, umweltfreundliche, nachhaltige, gerechte und soziale Schweiz ein und will mithelfen, die Schweiz weiter nach vorne zu bringen. Wir wollen keine Mauern oder Zäune bauen und keine internationalen Vereinbarungen torpedieren. Wir stehen ein für Menschenrechte und die bila-teralen Verträge mit der EU. Aus diesen Gründen ist eine Listenverbindung im fortschritt-lichen […]
Aktive Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik zahlt sich aus
Aktivere Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik, sowie eine sinnvolle Raumplanung zahlt sich aus und lohnt sich langfristig. Zudem ist sehr erfreulich, dass die Neuansiedlung auf einer Industriebrache erfolgen kann. Entscheidend für die Standortwahl waren die „stabilen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die gute Infrastruktur und der Zugang zu gut ausgebildeten Arbeitsplätzen“ so die Geschäftsführerin von Biogen Schweiz im Zeitungsinterview […]
Legislaturhalbzeitbilanz
Inhalt Finanzen (Susanne Schaffner, Olten) Wirtschaft und Industrie (Markus Baumann, Derendingen) Bildung (Mathias Stricker, Bettlach) Gesundheit und Soziales (Fränzi Burkhalter-Rohner, Biberist) Energie, Umwelt, Raumplanung und Verkehr (Fabian Müller, Balsthal) Finanzen Susanne Schaffner, Olten, Kantonsrätin und Mitglied der Finanzkommission Im Bereich Finanzen war die erste Legislaturhälfte geprägt durch die Diskussion über die Massnahmenpakete. Beim ersten Sparpaket […]
Session Juni 2015
Kantonsratsdossier Für gesunde Finanzen Die Rechnung 2014 des Kantons Solothurn schneidet um 17 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Die Talsohle ist erreicht. Die beschlossenen Massnahmen beginnen zu greifen. Die Zahlen zeigen, dass es notwendig war, die Steuersenkung rückgängig zu machen. Zahlreiche Minderausgaben haben zum besseren Ergebnis geführt. Die Finanzplanung zeigt auf, dass die Kantonsfinanzen auch […]
SP erreicht mehr Sicherheit auf Fussgängerstreifen
Die Priorität soll insbesondere bei der Sanierung der Fussgängerstreifen auf Schulwegen liegen. Zudem seien diese nach einer Prioritätenliste zu sanieren. «Auslöser war leider eine Negativserie von Verkehrsunfällen in der gesamten Schweiz», sagt Bürki. Sämtliche 949 Fussgängerstreifen auf Kantonsstrassen im Kanton Solothurn wurden daraufhin systematisch auf ihre Sicherheit getestet. Resultat: Rund 20 Prozent oder 195 Fussgängerstreifen […]
Erfolg für den Landschafts-, Natur- und Bodenschutz.
Im Vorstoss wird der Regierungsrat beauftragt, alternative landschafts-, natur- und bodenschonende Massnahmen und Vorschläge zum aktuellen ASTRA-Projekt für den Ausbau der A1 zwischen Luterbach und Härkingen auf sechs Spuren vorzulegen (z. B. Teilüberdeckung).
Liberal und gerecht
SP Parteipräsidentin Franziska Roth begann gleich zu Beginn ihrer Ausführungen mit einem Beispiel, „also, Frau Meier mit einem Einkommen von 4’500 fr. geht einkaufen und bezahlt gleich viel Mehrwertsteuer wie Herr Müller der 9’000 Fr. verdient und dasselbe einkauft. Herr Muster gewinnt im Lotto 500‘000 Fr. und bezahlt Steuern, Frau Hofer erbt 3 Millionen und […]
Ja zur Wahlplattform 2015
Parteipräsidentin Franziska Roth appellierte an die Delegierten in ihrer Eröffnungsrede „lasst uns mit roter Fahne und erhobenen Hauptes dran bleiben, bis wir gerechter, freier und solidarischer sind. Der Grundstein für eine gesunde Gesellschaft liegt links, dort wo das Herz schlägt und nicht hinten rechts in der Gesässtasche beim Portemonnaie“. Die mit Millionen von Franken geführte […]
Session Mai 2015
SP60+ mit voller Liste
Angeführt wird die Liste SP60+ von Ursula Ulrich-Vögtlin aus Olten. Ulrich ist von Beruf Biologin und sass bereits einmal im Nationalrat und ist Willens auch Jahre danach, ua. „enkeltaugliche“ Politik in Bern mitzugestalten. Aus Balsthal tritt der Erwachsenenbildner Heinz von Arb an. Von Arb war im Gemeinderat von Balsthal und setzt sich mit grossem Engagement […]
