Session August / September 15
Schutz für die Witi! Die SP macht sich für den umfassenden Schutz der Witi stark. Sie stellt sich zusammen mit der Mehrheit des Kantonsrats hinter einen Volksauftrag, der den […]
Fraktionspräsidium
Aus gesundheitlichen Gründen hat sich Burkhalter entschieden etwas kürzer zu treten und gibt das Präsidium per Ende September ab. In die Ära Burkhalter fallen z.B linke Erfolge wie die Weiterführung […]
Nationalratswahlen: SP und Grüne spannen auch 2015 zusammen
Die SP steht für eine offene, umweltfreundliche, nachhaltige, gerechte und soziale Schweiz ein und will mithelfen, die Schweiz weiter nach vorne zu bringen. Wir wollen keine Mauern oder Zäune bauen […]
Aktive Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik zahlt sich aus
Aktivere Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik, sowie eine sinnvolle Raumplanung zahlt sich aus und lohnt sich langfristig. Zudem ist sehr erfreulich, dass die Neuansiedlung auf einer Industriebrache erfolgen kann. Entscheidend für die […]
Session Juni 2015
Kantonsratsdossier Für gesunde Finanzen Die Rechnung 2014 des Kantons Solothurn schneidet um 17 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Die Talsohle ist erreicht. Die beschlossenen Massnahmen beginnen zu greifen. Die Zahlen […]
Legislaturhalbzeitbilanz
Inhalt Finanzen (Susanne Schaffner, Olten) Wirtschaft und Industrie (Markus Baumann, Derendingen) Bildung (Mathias Stricker, Bettlach) Gesundheit und Soziales (Fränzi Burkhalter-Rohner, Biberist) Energie, Umwelt, Raumplanung und Verkehr (Fabian Müller, Balsthal) […]
SP erreicht mehr Sicherheit auf Fussgängerstreifen
Die Priorität soll insbesondere bei der Sanierung der Fussgängerstreifen auf Schulwegen liegen. Zudem seien diese nach einer Prioritätenliste zu sanieren. «Auslöser war leider eine Negativserie von Verkehrsunfällen in der gesamten […]
Erfolg für den Landschafts-, Natur- und Bodenschutz.
Im Vorstoss wird der Regierungsrat beauftragt, alternative landschafts-, natur- und bodenschonende Massnahmen und Vorschläge zum aktuellen ASTRA-Projekt für den Ausbau der A1 zwischen Luterbach und Härkingen auf sechs Spuren vorzulegen […]
Liberal und gerecht
SP Parteipräsidentin Franziska Roth begann gleich zu Beginn ihrer Ausführungen mit einem Beispiel, „also, Frau Meier mit einem Einkommen von 4’500 fr. geht einkaufen und bezahlt gleich viel Mehrwertsteuer wie […]
Ja zur Wahlplattform 2015
Parteipräsidentin Franziska Roth appellierte an die Delegierten in ihrer Eröffnungsrede „lasst uns mit roter Fahne und erhobenen Hauptes dran bleiben, bis wir gerechter, freier und solidarischer sind. Der Grundstein für […]
Session Mai 2015
SP60+ mit voller Liste
Angeführt wird die Liste SP60+ von Ursula Ulrich-Vögtlin aus Olten. Ulrich ist von Beruf Biologin und sass bereits einmal im Nationalrat und ist Willens auch Jahre danach, ua. „enkeltaugliche“ Politik […]
