Die SP Luterbach wurde neu gegründet
In den Vorstand wurde der amtierende Kantonsrat Urs von Lerber als Kassier gewählt. Als Beisitzer unterstützt der ehemalige Gemeinde- und Kantonsrat Erich Ramel den Vorstand. Zuständig für Medien und Kommunikation […]
Steuervorlage 17
Eine massive Senkung dieses Steuersatzes würde beim Kanton jährliche Steuerausfälle in Millionenhöhe provozieren. Zudem sollen die Gemeinden umfassend entlastet werden, so dass gesamthaft jedes Jahr Einnahmeausfälle von wohl weit mehr […]
Kanton nicht in den Ruin treiben
Nein zur Tiefsteuerstrategie mit unverbindliche Gegenmassnahmen In der gemeinsamen Medienmitteilung von GbS, kgv, SoHk und VSEG zur aggressiven Steuerstrategie ist bezüglich Steuersatz für juristische Personen von Einigkeit die Rede. Man […]
Session Januar 2018
SP verteidigt Energiestrategie Zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes, zur Erreichung der Klimaziele, zur Reduktion des CO2-Ausstosses und um weniger von Importen fossiler Brennstoffe abhängig zu sein, haben die […]
Umsetzung Steuervorlage 17
Zu den Umsetzungsvorschlägen der Regierung nimmt die SP wie folgt Stellung: Die SP anerkennt die Bemühungen der Arbeiten innerhalb der Begleitgruppe, kennt deren Ergebnisse jedoch nicht im Detail und wird […]
Solothurner Parteien sagen Nein zu «No Billag»
Informationssendungen verschwinden Die CVP Parteipräsidentin Sandra Kolly meint klipp und klar «ohne Gebühren fehlen für die Produktion von TV- und Radiosendungen mehr als 1,3 Mia. Franken oder rund 60% des […]
Nationalrats- und Ständeratswahlen 2019
Ständerat R.Z hat erklärt, dass er kurz nach den Wahlen 2019 65-jährig werde. Angesichts seines Lebensalters und seiner Amtsdauer von dann zumal 9 Jahren, sei sowohl eine erneute Bewerbung um […]
Vernehmlassungen 2018
Bei der Vorbereitung jeder Verfassungsänderung, neuer Gesetzesbestimmungen, sowie anderen Vorhaben von grosser Tragweite werden die politischen Parteien und die interessierten Kreise (insbesondere Verbände) vom Regierungsrat zur Stellungnahme eingeladen. Dies geschieht, […]
Session Dezember 2017
Der Kanton bestreitet seine Kulturausgaben hauptsächlich aus dem Lotteriefonds. Das ist in zweierlei Hinsicht unschön. Einerseits darf der Lotteriefonds nur bei projektbezogenen Ausgaben zum Tragen kommen. Das ist bei den […]
Kantonsrat lässt Familien im Stich
Ungeachtet der innert kürzester Zeit auf der Strasse gesammelten 1700 Unterschriften für anständige Prämienverbilligungen, setzt sich sowohl die Regierung, als auch die Mehrheit der kantonalen Volksvertreter darüber hinweg, dass die […]
SP bekennt sich zu Kultur und fordert Transparenz
Der Kanton selber bestreitet seine Kulturausgaben hauptsächlich aus dem Lotteriefonds. Das ist in zweierlei Hinsicht unschön. Einerseits muss endlich auch unser Kanton, der sich so über die Kultur profiliert, ein […]
Geschäftsleitung sagt Nein zum Sendeschluss
Die Initiative richtet sich gegen die Erhebung der Gebührengelder für die Finanzierung unabhängiger Radio- und Fernsehstationen. Der Frontalangriff richtet sich gegen das öffentliche Medienhaus SRG und ihre regionalen Sender SRF, […]
