Gemäss IAFP geht klar hervor, dass grosse Defizite erwartet werden und damit das Eigenkapital in 3-4 Jahren aufgebraucht sein wird. Die Regierung hat deshalb auch bereits angekündigt, dass aufgrund er
Eine massive Senkung dieses Steuersatzes würde beim Kanton jährliche Steuerausfälle in Millionenhöhe provozieren. Zudem sollen die Gemeinden umfassend entlastet werden, so dass gesamthaft jedes Jahr Einnahmeausfälle von wohl weit mehr
Nein zur Tiefsteuerstrategie mit unverbindliche Gegenmassnahmen In der gemeinsamen Medienmitteilung von GbS, kgv, SoHk und VSEG zur aggressiven Steuerstrategie ist bezüglich Steuersatz für juristische Personen von Einigkeit die Rede. Man
Zu den Umsetzungsvorschlägen der Regierung nimmt die SP wie folgt Stellung: Die SP anerkennt die Bemühungen der Arbeiten innerhalb der Begleitgruppe, kennt deren Ergebnisse jedoch nicht im Detail und wird
Informationssendungen verschwinden Die CVP Parteipräsidentin Sandra Kolly meint klipp und klar «ohne Gebühren fehlen für die Produktion von TV- und Radiosendungen mehr als 1,3 Mia. Franken oder rund 60% des
Ständerat R.Z hat erklärt, dass er kurz nach den Wahlen 2019 65-jährig werde. Angesichts seines Lebensalters und seiner Amtsdauer von dann zumal 9 Jahren, sei sowohl eine erneute Bewerbung um
Ungeachtet der innert kürzester Zeit auf der Strasse gesammelten 1700 Unterschriften für anständige Prämienverbilligungen, setzt sich sowohl die Regierung, als auch die Mehrheit der kantonalen Volksvertreter darüber hinweg, dass die
Der Kanton selber bestreitet seine Kulturausgaben hauptsächlich aus dem Lotteriefonds. Das ist in zweierlei Hinsicht unschön. Einerseits muss endlich auch unser Kanton, der sich so über die Kultur profiliert, ein
Die Initiative richtet sich gegen die Erhebung der Gebührengelder für die Finanzierung unabhängiger Radio- und Fernsehstationen. Der Frontalangriff richtet sich gegen das öffentliche Medienhaus SRG und ihre regionalen Sender SRF,
Dem hektischen Alltag entweichen Im legendären «Chluser Schnägg» der Oensingen-Balsthal-Bahn gab es zu Beginn des Treffens einen Apéro, dies während der 1-stündigen Fahrt nach Oensingen und zurück nach Balsthal. Dieses
Mehr Prämienverbilligung, nicht weniger Der Kanton muss seit dem 1. Januar 2012 85% der nicht einbringbaren KVG-Prämien übernehmen. Nur 15% tragen die Krankenversicherer selbst. Die Erfahrungen aus den Jahren 2012
Vernehmlassung als PDF Die Neu-Definierung der bisherigen Angebote als kantonale Angebote stärkt eine klarere Abgrenzung zwischen der Regelschule und der Sonderpädagogik. Damit wird auch eine bessere Zuteilung der Schülerinnen und
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