Medienmitteilungen

Die SP Thal-Gäu und die Kantonalpartei sind hoch erfreut darüber, dass das Bundesamt für Verkehr die Sanierung des Weissensteintunnels nun definitiv beschlossen hat. Der Einsatz für den Erhalt der für

Das selbsternannte kantonale «breit abgestützte Komitee für die USR III» hat an der Urne Schiffbruch erlitten. Das ist eine bittere Niederlage, insbesondere für den Einwohnergemeindeverband und die Solothurner Regierung. An

Die sozialdemokratische Partei ist über die täglichen News aus den unterschiedlichsten Quellen zur kantonalen Umsetzung der USR III sehr befremdet: Marianne Meister erzählte, sie habe Einblick in das geheime Dossier,

Am 12. Februar entscheidet das Schweizer Stimmvolk darüber, ob die USR III, so wie sie von der bürgerlichen Mehrheit im eidgenössischen Parlament durchgeboxt wurde, in Kraft treten soll oder nicht.

Mit der USR III sind seitens der Gemeinden mit Steuerausfällen von 75 Mio. Franken zu rechnen, der Kanton veranlagt Mindereinnahmen von 70 Mio. Franken pro Jahr. Wer soll diese Ausfälle

In der Vernehmlassung zum teilrevidierten Energiegesetz äussert sich die SP Kanton Solothurn positiv gegenüber dem von der Regierung vorgeschlagenen Änderungen. Die vom Regierungsrat formulierten Ziele hinsichtlich der Wärme- und Stromversorgung

Breit abgestütztes Solothurner Komitee zur Unterstützung des Lehrplans 21 gegründet.

Mehr Prämienverbilligung für kleinere und mittlere Einkommen Gemäss Art. 64a KVG muss der Kanton seit dem 1. Januar 2012 85% der mittels Betreibungsverfahren nicht einbringbaren KVG-Prämien und Kostenbeteiligungen sowie Verzugszinsen

Ehemalige SP Kantonsratsmitglieder trafen sich in Grenchen Das diesjährige Treffen ehemaliger Sozialdemokratischer Kantonsratsmitglieder fand in Grenchen statt. 33 Ehemalige, Regierungsratskandidatin Susanne Schaffner, Fraktionspräsident Markus Ammann und SP Sektionspräsident Remo Bill

Eine Gesamtstrategie der Regierung zum Wirtschaftsstandort Kanton Solothurn fehlt. Die Antwort, wie angesichts eines strukturellen Defizits von 70 Mio. Franken und mehr pro Jahr, der Bevölkerung glaubhaft aufgezeigt werden soll,

Sprechen mit den Menschen Die SP Kanton Solothurn hat für die Wahlen 2017 grosses vor. Während 6 Monaten beschäftigt sie 2 Personen (zusammen 100%) für die Basiskampagne und will mit