Mit einer Kleinen Anfrage stellt die Fraktion SP/Junge SP Fragen an den Regierungsrat zur Prüfung und Umsetzung eines freiwilligen Steuer-Direktabzugs im Kanton Solothurn.
Damit die Steuerrechnung am Jahresende nicht zur finanziellen Belastung wird, soll der Regierungsrat prüfen, ob auch die Solothurner Bevölkerung von einem freiwilligen Steuer-Direktabzug profitieren könnte.
Die Fraktion SP/Junge SP will deshalb vom Regierungsrat wissen, ob ein freiwilliger Lohnabzug nach Basler Vorbild auch im Kanton Solothurn helfen könnte, Rückstände, Betreibungen und deren soziale Folgen zu reduzieren.
Der Kanton Basel-Stadt hat am vergangenen Wochenende als erster Kanton in der Schweiz Ja zu einem solchen Modell gesagt. Die Idee ist bestechend: Ein Teil des Lohns wird direkt als Steuervorauszahlung überwiesen. Wer das nicht möchte, kann sich abmelden. Wer den Betrag anpassen will, kann dies tun. Damit bleibt die volle Wahlfreiheit gewahrt.
Ein freiwilliger direkter Steuerabzug vom Lohn hilft dabei, Steuerschulden frühzeitig zu verhindern und somit Betreibungen zu reduzieren. Gleichzeitig entlastet er die öffentliche Hand, weil weniger Inkassoverfahren und Abschreibungen erforderlich sind. Davon profitieren Steuerzahlende, Gemeinden und Kanton.
Zitat Melina Aletti, Co-Präsidentin Fraktion SP/Junge SP
«Ein freiwilliger Direktabzug ist eine einfache Hilfe im Alltag. Er schützt vor hohen Nachzahlungen, ohne jemanden zu bevormunden.»
Zitat John Steggerda, Kantonsrat SP
«Basel-Stadt zeigt es: Schuldnerinnen und Schuldner erhalten eine soziale Lösung. Dieses Modell ist machbar. Mit unserer Kleinen Anfrage wollen wir klären, ob auch Solothurn Steuerzahlende mit einem freiwilligen Direktabzug unterstützen kann.»
Kantonsratsfraktion SP/junge SP
Fabian Müller, Parteisekretär
Weitere Auskünfte:
Melina Aletti, Co-Fraktionspräsidentin SP/junge SP, 078 666 71 05
John Steggerda, Kantonsrat SP, 079 772 67 39
