Kantonale Abstimmungen vom 28. September

Die SP Kanton Solothurn freut sich über die Annahme der Vorlagen zum Hochwasserschutz und zur Renaturierung der Dünnern. Die Ablehnung des Kita-Gesetzes und des Bahnhof Süd in Solothurn waren zu befürchten.

 Zitate zum Kita-Gesetz

 Angela Petiti, Kantonsrätin und Co-Präsidentin SP Kanton Solothurn

«Die Stimmbevölkerung des Kanton Solothurn hat entschieden. Wir hätten eine Annahme des Gesetzes sehr begrüsst, denn dieses hätte die Vereinbarkeit von Beruf und Familie deutlich verbessert. Unser Kanton hinkt dem Rest der Schweiz hinterher. Die Gegnerschaft hat mit einer Lügenkampagne Ängste geschürt. Das macht mir Sorgen. Dennoch müssen wir unsere Hausaufgaben machen und schauen, weshalb die Vorlage so deutlich abgelehnt wurde.»

Hardy Jäggi, Kantonsrat und Co-Präsident SP Kanton Solothurn

«Das deutliche Nein der Stimmbevölkerung ist zu akzeptieren. Bei einer so hohen Stimmbeteiligung müssen wir auch selbstkritisch sein. Vielleicht war die Vorlage zu umfangreich. Ich gehe davon aus, dass das KITA-Gesetz auch ohne die fragwürdige Nein-Kampagne abgelehnt worden wäre.»

Zitat zum Hochwasserschutz und zur Renaturierung der Dünnern

Hardy Jäggi, Kantonsrat und Co-Präsident SP Kanton Solothurn

Die Solothurner Bevölkerung hat den Nutzen dieser Vorlage erkannt. Hochwasserschutz ist nicht gratis. Langfristig wird die gesamte Solothurner Bevölkerung von diesem Projekt profitieren. Einerseits durch tiefere Kosten bei einem Jahrhunderthochwasser und andererseits durch die Aufwertung der Dünnern als Aufenthaltsraum.

Zitat zur Entwicklung des Bahnhofs Süd Solothurn

Angela Petiti, Kantonsrätin und Co-Präsidentin SP Kanton Solothurn

«Das Projekt Bahnhof Süd hätte dem gesamten Kanton genützt. Mit dem Nein kommt es für den Kanton in Zukunft wegen der wegfallenden Unterstützung vom Bund teurer. Das ist eine vergebene Chance für den Kanton Solothurn und für die umweltfreundliche Mobilität.»

Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn

Niels Kruse, Parteisekretär

Weitere Auskünfte:      

Hardy Jäggi, Co-Präsident, 079 525 45 65

Angela Petiti, Co-Präsidentin, 079 718 08 06