Matthias Enggist nominiert für Kantonsrat
Die SP freut sich, mit Matthias Enggist eine junge und engagierte Person für die Kantonsratswahlen nominieren zu können. Der 23-jährige Politikwissenschaftler übernahm in den letzten 3 Jahren im Gemeinderat von Lohn-Ammannsegg Verantwortung. Im Kantonsrat möchte er sich für eine nachhaltige, soziale und solidarische Politik einsetzen. Dafür gilt es in den kommenden Jahren Sparpolitik, welche zum Beispiel in der Bildung zu erheblichem Qualitätsverlust führen kann, zu verhindern.
SP erfreut über LED-Strassenlampen
Gemeinderat Thomas Jäggi stellte die Geschäfte der Gemeindeversammlung vor. Insbesondere die grösseren Budgetposten und Investitionen wurden diskutiert. Für die SP ist es ein erfreuliches Budget. Der Steuerfuss kann auf dem aktuellen und attraktiven Niveau gehalten werden. Besonders freut sich die SP über die nachhaltige Investition in neue LED-Leuchten für die Strassenlampen.
SP ist mit Jugendarbeit sehr zufrieden
Matthias Enggist informierte über den neu ausgearbeiteten Vertrag mit der Gemeinde Biberist für die Jugendarbeit. Regula Jäggi, Vize-Präsidentin der KIJUKO, schätzt die gut funktionierende Zusammenarbeit und die Präsenz der Jugendarbeit in Lohn-Ammannsegg.
SP lobt Engagement der Umweltschutzkommission
Als Präsident der Umweltschutzkommission berichtete Stefan Flury von den Tätigkeiten der Umweltschutzkommission 2016 mit schriftlichem Kurzbericht. Nebst den jährlich wiederkehrenden Tätigkeiten (Sonderabfallsammlung, Velosammlung, Bring-Nimm-Tag und Erstellung des Entsorgungsblattes) hat sich die Kommission schwerpunktmässig dem Thema „invasive Neophyten“ gewidmet und ein „Neophyten-Monitoring“ über die gesamte Gemeindefläche erstellt. Das Ergebnis lässt aufhorchen. Zudem werden für die verschiedenen Themen- und Lehrpfade ein Konzept erstellt.
SP möchte Aufbau von Tagesstrukturen und Tempo 30
Die Gemeinderäte Enggist und Jäggi berichteten von ihrer Arbeit im Gemeinderat und der konstruktiven und angenehmen Diskussionskultur. Erfreut zeigten sie sich insbesondere über gelungene Projekte für gesteigerte Lebensqualität in Lohn-Ammannsegg: gute Rahmenbedingungen für die Schule, Gestaltung der Schulhausstrasse, Mittagstisch, Start des Projektes Tagesstrukturen, wichtige Verträge mit Kreisschule, Sozialregion und Spitex. In Zukunft soll nach einer Bedürfnisanalyse das Projekt Tagesstrukturen weitergetrieben werden und Tempo 30 auf Quartierstrassen erneut angegangen werden.
SP will sich für nachhaltige Ortsplanung engagieren
In den nächsten Jahren steht die Ortsplanungsrevision an, in welcher die Grundlagen für die weitere Entwicklung unseres Dorfes in den nächsten 15 Jahren gelegt werden. Die SP will sich hier für eine nachhaltige und umsichtige Entwicklung des Dorfes mit weiterer Verbesserung der Lebensqualität und Schonung der Ressourcen einsetzen.
SP ist gegen Steuerausfälle im Kanton bis Fr. 60 Mio.
An der letzten Parteiversammlung hat Kantonsrätin und Regierungsratskandidatin Susanne Schaffner (Olten) in ihrem Referat aufgezeigt, wie unausgewogen die Unternehmenssteuerreform III ist. Nun wurde die kantonale Strategie kommuniziert: Einer unverantwortlich tiefen Gewinnsteuersatzreduktion für Unternehmen stellt der Regierungsrat zwar sinnvolle, aber viel zu tiefe, noch unverbindliche Kompensationen im Bereich Bildung und Stärkung der Familien gegenüber.
SP will Standortpolitik für alle
Kantonsrat Simon Bürki (Biberist) ist überzeugt, dass der Kanton Solothurn allein mit tiefen Unternehmenssteuern kein attraktiver Wirtschafts-/Arbeits- und Wohnkanton ist. Die präsentierte Tiefsteuerstrategie bringt den Kanton Solothurn innert Kürze und in völlig unnötiger Weise in finanzielle Bedrängnis. Damit bleibt kein Geld mehr um die anderen Standortfaktoren zu stärken. Eine Wirtschaftspolitik nur über den Steuerfuss ist kurzsichtig, nicht nachhaltig und v.a. nicht finanzierbar. Die SP fordert seit Jahren: gerechte Steuern für kleine und mittlere Einkommen, faire Entlastungen bei den Krankenkassenprämien, gute Bildung und attraktiver Wohnraum.
