Angesichts der Aussagen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) für eine unkonventionelle Lösung Hand bieten zu wollen, ist deren Ablehnung durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) skandalös.
Gemäss dieser Meldung führt das Verhalten von Regierungsrätin Esther Gassler und Amtschef Jonas Motschi zur Vernichtung von wertvollen Ausbildungsplätzen für industrielle Berufe. Es soll sogar ein fixfertiger Plan vom Seco zur Rettung der Lehrlingswerkstatt im Stahlwerk vorgelegen haben, der wohlgemerkt von der Betriebsleitung und Gewerkschaft Unia abgesegnet wurde, mit der Unterstützung und Einsatz der Ständeräten Pirmin Bischof (CVP) und Roberto Zanetti (SP). Dass ausgerechnet die Verantwortlichen des Industriekantons Solothurn diesen Rettungsplan verhindert haben, ist ein Skandal.
Da werden Pläne geschmiedet, der Deindustrialisierung im Kanton entgegenzuwirken und was macht das zuständige Amt? Es antwortet mit der Begründung Nein, die Lösung sei nicht buchstabengetreu dem Gesetz entsprechend. Solche Paragraphenreiterei vernichtet wichtige Ausbildungsplätze! Diese Haltung akzeptiert die SP Kanton Solothurn nicht.
Die SP fordert: sofort zurückbuchstabieren! Der Deindustrialisierung des Kantons mit einer aktiven Industriepolitik entschieden entgegenwirken, Hand bieten für unkonventionelle Lösungen, die Berufsbildung fördern und Ausbildungsplätze erhalten. Diese Aufgaben hat das Volkswirtschaftsdepartement unter Ausnutzung aller entsprechenden Handlungsspielräume auszuführen.
Für die SP ist absolut zentral, dass sich einerseits die Firmen rasch den Marktsituationen anpassen können und andererseits die Berufsausbildung nicht vernachlässigt wird. Damit dies gewährleistet ist, braucht es Wissen, Handlungsspielraum, Willen und Kommunikationsbereitschaft. Während die ersten beiden Voraussetzungen erfüllt sind, happert es anscheinend unverständlicherweise beim Willen und in der Kommunikation.
Weitere Auskünfte:
- Hardy Jäggi 032 623 88 18(Vizepräsident SP)
- Markus Baumann 079 435 64 47 (Präsident GbS)
