Risotto, 1:12, Familien, Kantonsfinanzen und Statuten

Parteitag der SP Kanton Solothurn in Grenchen

Bei schönstem Herbstwetter kamen die Delegierten zahlreich an den kantonalen Herbstparteitag nach Grenchen. Urs Wirth, ehemaliger Kantonsrat und Kandidat für das Vizestadtpräsidium von Grenchen, kochte vor der historischen alten Turnhalle mit seiner Crew feinstes Risotto auf dem Feuer. Der Einsatz der SP Grenchen hat sich gelohnt, die Gäste waren zufrieden und die Stimmung gut. Stadtpräsident Boris Banga referierte in gewohnt unterhaltsamer Art und Weise über die Stadt Grenchen und deren Erfolgsgeschichte.

Parteipräsidentin Franziska Roth appellierte in ihrer Eröffnungsrede an die Gerechtigkeit und versprach glücklichere Menschen dank der 1:12-Initiative. Wie war, dies belege die Studie eines britischen Sozialforschers, so Roth. Denn, mehr (Lohn-) Gerechtigkeit mache zufriedener, gesünder, führe zu mehr Wohlstand und senke die Kriminalität.

„Geht es den Finanzendes Kantons Solothurn gut?“ mit dieser Frage schloss Fraktionschefin Fränzi Burkhalter-Rohner ihre Grundsatzrede zu den Kantonsfinanzen und hat diese vorgängig kompetent beantwortet. Nein, nicht wirklich, und hat dies auch eindrücklich begründet: während Jahren haben die Bürgerlichen die Steuern für hohe Einkommen gesenkt, dieses Geld fehle heute! Ausbaden müsse diese Misere nun die grosse Mehrheit, nämlich mit dem unsinnigen Abbau von Leistungen. Dies zeige der neue Massnahmenplan der neuen, noch rechteren Regierung. Beim ersten Massnahmenplan vor den Wahlen, konnte die SP das Schlimmste verhindern, ob dies nach den Wahlen erneut der Fall sein wird, wird sich zeigen. Aber, die SP werde sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Kürzungen bei der Prämienverbilligung, der Pflegefinanzierung und in der Bildung wehren, nötigenfalls mit Referenden, so Burkhalter. Dafür habe sie sich mit drei Resolutionen bei den Delegierten die Legitimation geholt. Man sei Willens sich für Menschen mit tieferen und mittleren Einkommen lautstark zu wehren. Die Delegierten quittierten mit einem kräftigen Applaus.

Die Kantonalpartei hat die JA Parole zur 1:12-Initiative bereits gefasst, dennoch lief Nationalrat Philipp Hadorn in seinem Referat zur Hochform auf und appellierte anhand anschaulicher Folien an den gesunden Menschen-verstand, dass dieser in gewissen Chefetagen wieder zurückkommen möge und somit soziale und ethische Werte wieder Bestandteil unserer Wirtschaft und Gesellschaft werden.

Die sogenannte Familieninitiative der SVP sei verlockend, so Nationalrätin Bea Heim, dies habe die letzte Umfrage gezeigt. Nun müsse man aufzeigen, dass bei einer Annahme einmal mehr nur Menschen mit hohen Ein-kommen profitieren würden. Die Hälfte der Schweizerinnen und Schweizer zahle gar keine Bundessteuer und könne von neuen Abzügen rein gar nichts profitieren. Deshalb brauche es ein klares Nein zu dieser Mogelpackung.

Die Delegierten verabschiedeten neue Parteistatuten und genehmigten zahlreiche Anpassungen.

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