Abstimmungen vom 13. Juni 2010

Sonntagsverkäufe

Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn bedauert das zustimmende Abstimmungsresultat für zusätzliche Sonntagsverkäufe, nimmt jedoch das Verdikt des Souveräns ernst. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung hat sich im Gegensatz zum Kanton Aargau von den Argumenten der Befürworter überzeugen können und der Ausdehnung von Sonntagsverkäufen zugestimmt. Die SP hat in der Kampagne auf die zusätzliche Last der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sowie auf den Druck der Ladenbesitzer in den ländlichen Regionen aufmerksam gemacht. Dies zeigt das Resultat im Bezirk Thal, wo die Vorlage klar abgelehnt wurde. Das Lädelisterben wird weitergehen und der Einkaufstourismus sich auch noch auf den Sonntag ausdehnen. Die SP hofft nun, dass sich die Sozialpartner auf Zwei Sonntage einigen können, damit im Kanton kein Wildwuchs entsteht.

Gesundheitsgesetz

Die deutliche Ablehnung der Volksinitiative «für ein liberales Gesundheitsgesetz und ein vernünftiges Rauchverbot» nimmt die SP hingegen erfreut zur Kenntnis. Das Resultat zeigt, dass der Kanton Solothurn mit seinem fortschrittlichen Gesundheitsgesetz auf dem richtigen Weg ist, dass sich die Praxis bewährt hat, verankert ist und bei allem Verständnis für die Raucherkultur die Prävention und der Gesundheitsschutz, auch die der Arbeitnehmenden bei der Meinungsbildung höher gewichtet worden sind. Dieser Entscheid ist ein positives Signal über die Kantonsgrenze hinaus und wird auch dazu beitragen, die Bundeslösung an jene der über 15 Kantone anzupassen, welche das Solothurner Lösung eingeführt haben.

 

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