Bildung für alle
Die SP-Fraktion hat sich bei den wichtigsten Bildungsmassnahmen im Kantonsrat durchgesetzt und mit zahlreichen Streichungsanträgen dafür gesorgt, dass auch in Zukunft allen eine gute Bildung offen steht. Sämtliche Lektionen Kürzungen, insbesondere bei den musischen Fächern, der Hauswirtschaft, der Sek K, bei den Fremdsprachen, aber auch bei den Wahlfächern, Anträge bei Leistungen in den Bereichen Lehrstellenmarketing, Stipendien, Lehrwerkstätten und Vorbereitungskursen wurden abgelehnt. Für die Menschen im Kanton Solothurn ist dies ein Freudentag und beweist, dass Investitionen in die Bildung nachhaltig sind, so die Parteipräsidentin und Kantonsrätin Franziska Roth.
Prämienenverbilligung entgeht knapp brutalem Kahlschlag
Es ist kein Geheimnis, dass die Mehrheit der bürgerlichen Parlamentarier bei der individuellen Prämienverbilligung ein grosses Sparpotenzial sehen und diese am liebsten auf das Minimum kürzen möchte. Dazu kommt von der SP ein klares Nein. Mit den Stimmen von Grüne und einer Mehrheit von CVP folgte die knappe Mehrheit den Argumenten von SP Kantonsrätin Evelyn Borer. Das Geschäft wurde knapp zurückgewiesen, ein Etappensieg für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen.
Aufatmen – bei der Prävention wird nicht gespart
Mit solider Mehrheit konnte sich die SP unter der Führung von Fraktionspräsidentin Fränzi Burkhalter-Rohner durchsetzen und Fehlentscheide bei der Krebsprävention verhindern. Das Krebsregister und Mammografie-Screening wurde auf Antrag der SP nicht gestrichen. Diese Entscheide sind wegweisend und notwendig für eine wirksame Krebsprävention.
Fazit, ein brutaler Kahlschlag bei der Solothurner Bildung, der Prämienverbilligung und in der Gesundheit konnte dank der SP verhindert werden. Für die Partei ist jedoch klar, dass die Bemühungen für gesunde Kantonsfinanzen weitergehen müssen. Es gilt nun die Antworten der Regierung auf den SP-Vorstoss in Bezug auf die konsequente Umsetzung der Steuergesetzgebung abzuwarten.
Sozialdemokratische Fraktion
Niklaus Wepfer
Parteisekretär
Weitere Auskünfte:
Fränzi Burkhalter-Rohner, Fraktionspräsidentin 079 766 93 58
