Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Anlässlich der Kantonsratssession vom 8. Mai 2018 hat der Kantonsrat die Änderung des Sozialgesetzes und über die Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege beraten. Die Änderungen wurden gutgeheissen, nicht aber ein Antrag der Fraktion SP/junge SP. Weiter
  • Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2020 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich, unter Berücksichtigung der (neuen) kantonalen Umsetzung der STAF, analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Weiter
  • Die SP freut sich über den Support ihrer seit Jahren geforderten steuerlicher Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und darüber, dass sich die Allianz für diese längst überfällige Korrektur weit ins bürgerliche Lager erweitert. Weiter
  • Hardy Jäggi, Kantonsrat
    Die Fraktion SP/junge SP forderte in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen Politikfinanzierung. Der Regierungsrat und die Mehrheit des Kantonsrats lehnten den Vorstoss ab. Weiter
  • Die National- und Ständeratswahlen 2019 sind für die Zukunft der Schweiz entscheidend. Die laufende Legislatur mit einer rechten Mehrheit war in vielerlei Hinsicht enttäuschend. Weiter
  • Der Regierungsrat stellt anlässlich seiner Medienkonferenz vom 9. Juli die Umsetzung der STAF 2 vor. Dabei handelt es sich weiterhin in erster Linie um eine massive Steuersenkung für juristische Personen. Weiter
  • Nadine Vögeli, Kantonsrätin
    Die Fraktion SP/junge SP forderte in einem Vorstoss im Juli 2018 mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter
  • Der Entscheid der Solothurner Stimmbevölkerung mit 51% Ablehnung zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage, freut die Sozialdemokratische Partei sehr und sie ist dankbar für dieses verantwortungsbewusste Verdikt. Über 2000 Stimmen haben letztendlich den Unterschied ausgemacht. Weiter
  • Der Regierungsrat hat anlässlich seiner Medienkonferenz vom 20. März die Abstimmungsbotschaft präsentiert. Weiter
  • Markus Ammann, Fraktionspräsident
    Mit der Standortstrategie 2030 zeigt der Regierungsrat seine Visionen und Zielsetzungen für den Kanton Solothurn in den nächsten Jahren auf. Die SP beurteilt diese mehrheitlich positiv. Die grobe Richtung stimmt, aber die Schwerpunkte werden aus Sicht der SP teils noch falsch priorisiert. Weiter
  • Mit dem Tod von Gottfried Wyss verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, der Kanton Solothurn einen hervorragenden alt Kantons- und Regierungsrat und seine Familie einen herzensguten Menschen. Weiter
  • Die SP hat sich 2018 mehrmals zur Tiefsteuerstrategie geäussert und sich dabei immer dem finanziellen Wohl des Kantons verpflichtet. Diese Haltung hat die SP auch anlässlich ihrer ausführlichen Stellungnahme zur Vernehmlassungsvorlage kundgetan. Weiter
  • Am 11. Dezember 2018 hat der Kantonsrat mehrheitlich der Entkoppelung der Verlustscheinbewirtschaftung vom Kredit für die Prämienverbilligung zugestimmt. Weiter
  • In der Ausgabe vom 3.Oktober 2018 berichtet die AZ Medien, dass die SVP des Kantons Solothurn, insbesondere ihr Präsident Christian Imark, im Zusammenhang mit der Verantwortungsstrategie des Komitees «Steuervorlage 17 geht SO» einen Interessenkonflikt wittert. Es macht den Anschein, wenn die SVP Weiter