Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Die SP hat sich 2018 mehrmals zur Tiefsteuerstrategie geäussert und sich dabei immer dem finanziellen Wohl des Kantons verpflichtet. Diese Haltung hat die SP auch anlässlich ihrer ausführlichen Stellungnahme zur Vernehmlassungsvorlage kundgetan. Weiter
  • Ständerat Roberto Zanetti
    Die Parteileitung der SP Kanton Solothurn nimmt mit Freude zur Kenntnis, dass sich Ständerat Roberto Zanetti erneut um eine Nomination als Kandidat für die Ständeratswahlen bewirbt. Dies gab der seit 2010 amtierende Ständerat an seinem heutigen Geburtstag bekannt. Weiter
  • Am 11. Dezember 2018 hat der Kantonsrat mehrheitlich der Entkoppelung der Verlustscheinbewirtschaftung vom Kredit für die Prämienverbilligung zugestimmt. Weiter
  • In der Ausgabe vom 3.Oktober 2018 berichtet die AZ Medien, dass die SVP des Kantons Solothurn, insbesondere ihr Präsident Christian Imark, im Zusammenhang mit der Verantwortungsstrategie des Komitees «Steuervorlage 17 geht SO» einen Interessenkonflikt wittert. Es macht den Anschein, wenn die SVP Weiter
  • Die verantwortungsbewussten Kräfte haben sich gebündelt und präsentieren für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 einen finanzierbaren Vorschlag. Die Folgen der Reform dürfen die natürlichen Personen nicht zusätzlich mit Sparmassahmen belasten. Weiter
  • Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2019 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist wie immer ausgeblieben. Weiter
  • Die Geschäftsleitung der sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat die Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV 17) an mehreren Sitzungen beraten. Weiter
  • Die Fraktion SP/junge SP fordert in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter
  • Mit der Energiestrategie 2050 sind die Weichen gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Weiter
  • Die Weichen der Energiestrategie 2050 sind gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Nun geht es an die Umsetzung. Weiter
  • Der am 4. April 2018 von der Regierung präsentierte «Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2019-2022)» zeigt auf, wohin die Reise geht: am Ende der Periode klafft ein grosses Loch in der Kantonskasse und das Eigenkapital ist aufgebraucht. Weiter
  • Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat anfangs Februar im Zusammenhang mit der Umsetzung der Steuervorlage 17 kommuniziert, dass der Gewinnsteuersatz für juristische Personen sich zwischen 13 und 16 Prozent bewegen soll. Im Interview in den AZ-Medien vom 23. Weiter
  • Die SP hat sich bereits in ihrer Medienmitteilung am 2. Februar 2018 zu möglichen Umsetzungsplänen der Regierung geäussert. Nach dem gemeinsamen medialen Auftritt zahlreicher Verbände vom 22. Weiter