Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

  • Die Weichen der Energiestrategie 2050 sind gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Nun geht es an die Umsetzung. Weiter
  • Der am 4. April 2018 von der Regierung präsentierte «Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2019-2022)» zeigt auf, wohin die Reise geht: am Ende der Periode klafft ein grosses Loch in der Kantonskasse und das Eigenkapital ist aufgebraucht. Weiter
  • Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat anfangs Februar im Zusammenhang mit der Umsetzung der Steuervorlage 17 kommuniziert, dass der Gewinnsteuersatz für juristische Personen sich zwischen 13 und 16 Prozent bewegen soll. Im Interview in den AZ-Medien vom 23. Weiter
  • Die SP hat sich bereits in ihrer Medienmitteilung am 2. Februar 2018 zu möglichen Umsetzungsplänen der Regierung geäussert. Nach dem gemeinsamen medialen Auftritt zahlreicher Verbände vom 22. Weiter
  • Der Regierungsrat hat sich mittels Medienmitteilung am 2. Februar 2018 öffentlich erstmals zu einer möglichen kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 geäussert. Die Sozialdemokratische Partei (SP) wird im Rahmen der Vernehmlassung zu den Details Stellung nehmen. Weiter
  • Die Delegierten zahlreicher Solothurner Parteien haben sich anlässlich ihrer Parteiversammlungen grossmehrheitlich gegen die Volksinitiative «No-Billag» ausgesprochen. Ein Hauptargument gegen den Sendeschluss sticht dabei hervor: man will den Service public nicht gefährden! Weiter
  • Zu den wichtigsten Aufgaben einer Parteileitung gehört die Mittelfristplanung künftiger Wahlen. Die GL hat diese Aufgabe anlässlich der Sitzungen vom 15. November 2017 und vom 17. Januar 2018 wahrgenommen. Weiter
  • Mit Beschluss vom 12. Dezember hat es der mehrheitlich bürgerliche Kantonsrat verpasst, ein Zeichen zu setzen und die Krankenkassenprämien für Menschen mit bescheidenen Einkommen, zumindest im gleichen Rahmen wie 2017, zu entlasten. Weiter
  • Die Schweiz stimmt am 4. März 2018 über die No-Billag-Initiative ab, die eine Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren verlangt. Weiter
  • Das Treffen im November der ehemaligen SP Kantonsratsmitglieder fand dieses Jahr in Balsthal statt. Weiter
  • Luzia Stocker, Kantonsrätin
    Die Mitteilung aus dem Regierungsrat kommt einer Hiobsbotschaft gleich. Für ordentliche Prämienverbilligungen (PV) sollen im Jahr 2018 für Personen mit kleinen und mittleren Einkommen nur noch halb so viele finanzielle Mittel zur Verfügung stehen wie im Jahr 2010. Weiter
  • Mathias Stricker, Kantonsrat
    Die SP begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Speziellen Förderung sowie die geplanten gesetzlichen Anpassungen. Ein Zurück zum alten System mit Klein- und Werkklasse ist für die SP keine Option. Weiter
  • Mit der Rentenreform «Altersvorsorge 2020» hätten die Renten gesichert werden können, ohne dass die Versicherten einem grossen Abbau befürchten mussten. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung traute jedoch der komplexen Vorlage nicht. Wie es jetzt weitergeht weiss niemand genau. Weiter