veröffentlicht am 13. Februar 2019

Bezug: SZ vom 6.2: Grenchen und Olten lancieren Alternative zur Steuervorlage

Es ist kalt. Tümpel und Teiche sind gefroren. Mit Freude raus aufs Eis ist die Devise doch trägt das Eis? Mit Freude und Schwung einen Sprung mitten aufs Eis wagen oder ein vorsichtiges Herantasten vom Rande her? Wie würden Sie entscheiden?

Bei der kantonalen Steuervorlage hat sich der Regierungsrat für einen mutigen Sprung aufs Eis entschieden. Er schlägt vor, den Gewinnsteuersatz von 21% auf 13% zu senken. Er nimmt damit grosse Steuerausfälle beim Kanton und den Gemeinden in Kauf. Damit riskiert er einzubrechen und unterzugehen. Ich halte es eher mit dem vorsichtigen Herantasten, gerade in der aktuellen meteorologischen Tauphase. Grenchen und Olten sehen das offenbar auch so und wünschen sich eine verträglichere Senkung des Gewinnsteuersatzes. Der Kanton Aargau plant den Satz auf 18.2% zu senken. Im Kanton Bern sind 18.7% an der Urne verworfen worden. Ich halte die Vorlage der Regierung für unverantwortlich. Loten wir am Teichrand aus, was verträglich ist. Ich will keine Experimente auf Kosten der Bevölkerung, sondern ein behutsames, verantwortungsvolles Vorgehen. Ein für Kanton und Gemeinden verträglicher Steuersatz bringt uns sicher weiter als eine Regierung im kalten Eiswasser.

URS VON LERBER, KANTONSRAT SP, LUTERBACH

13. Feb 2019