Die Themen Energieproduktion und Energieversorgung werden von den Gemeinden bei den Ortsplanungsrevisionen nur stiefmütterlich behandelt. Die Fraktion SP/junge SP hat deshalb einen Auftrag im Solothurner Kantonsrat eingereicht.

Die nationalen und kantonalen energie- und klimapolitischen Ziele erfordern einen grundlegenden Umbau, der nahezu alle Bereiche unserer Volkswirtschaft betrifft. Die Energieversorgung in der Schweiz wird Schritt für Schritt auf erneuerbare Energien umgestellt. Die Gemeinden sind von diesen Veränderungen wesentlich betroffen. Sie müssen sich deshalb auch vermehrt mit diesen Themen beschäftigen und Lösungen entwickeln.

Aktuell besteht keine Pflicht, dass die Gemeinden regelmässig im Rahmen der Ortsplanungsrevisionen die Themen Energieerzeugung und Energieerschliessung umfassend bearbeiten müssen. Aktuelle Beispiele zeigen, dass das Thema Energie, wenn überhaupt, oft nur am Rande erwähnt und thematisiert wird. Gerade aus heutiger Sicht ist dies völlig unverständlich.

Die Versorgung mit Energie und insbesondere auch mit Wärme ist kein individuelles Problem der Gebäudebesitzer:innen, sondern sollte eine umfassende Themenstellung auch der öffentlichen Hand sein. Es sollte selbstverständlich sein, dass unsere Entwicklungen im Siedlungsgebiet immer auch im Zusammenhang einer nachhaltigen Energieerzeugung und Energieerschliessung betrachtet werden müssen.

Die Fraktion SP/junge SP hat deshalb einen Auftrag im Kantonsrat eingereicht, in welchem der Regierungsrat aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass bei einer Ortsplanungsrevision die Bereiche Energieerzeugung und Energieversorgung behandelt werden müssen.

Zitat Matthias Anderegg, Kantonsrat SP

«Grössere Gemeinden und Städte kennen das Instrument von «Masterplänen Energie». Für kleinere Gemeinden eignet sich dieses Instrument nicht und die Energiethematik kann mit den Ortsplanungsrevisionen richtig verortet werden.»

Zitat Markus Ammann, Fraktionspräsident SP/junge SP

«Mit diesem Auftrag soll es verpflichtend werden, dass die Gemeinden in Grundzügen festlegen, wie sich die Energieproduktion und -versorgung  langfristig entwickeln soll. Dies selbstverständlich mit dem Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien zu erhöhen sowie eine Verbesserung der Energieeffizienz zu erreichen.»

Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn

Fabian Müller, Parteisekretär

Weitere Auskünfte:

  • Matthias Anderegg, Kantonsrat SP, 079 311 89 11
  • Markus Ammann, Fraktionspräsident SP/JSP, 079 592 49 16               
09. Dez 2022