Schweizerfahne ist wieder Symbol für Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit
Ladies and Gentleman Welcome to the Gränchner Managment Seminar. I tell you in 7 Steps somthing abaout my 96 oder 93 Millionen Dividenden i know it sälber nicht mehr genau. But first is wichtig that you know, what Dividenden sind und not how much they are. What are Dividenen? Hä Mister Köppel tell me? What ar Dividenden? You think Dividenden are smoething what you have to bezahlen Steuern? Nei nei!

Also the Dividenden die you see, gällezi mister Köppel, sind nicht die Dividenden die ich erhalte. Now You mist Matter! Do you know the 7 thinking steps of Steueroptimierung? What would you do, when the Vermögenssteuer grows up, also stiegt ufe hä? What is the first step you do? You think to pay it? Nei nei you dreamer you! so en seich. Thats like the beamer will break down. The first thing  you do when the Vermögen goht ufe is you try to fix it with Optimierung for the Steuererklärung!!!! Häsches understand? Klar? I have to do that, this is e Minderung from the Doppelbelastung! ich pay ja schon so 15 Millionen Steuern.  

Tja, so ist es, meine Damen und Herren, wenn Frau Martullo erklärt. Ihre Arbeitszeit würde sie in etwa so rechnen:

Das Jahr hat 365 Tage. Davon schläfst du täglich 8 Stunden, das sind im Jahr 122 Tage - es bleiben also noch 243 Tage. Täglich hast du acht Stunden frei, das sind ebenfalls 122 Tage - es bleiben noch 121 Tage pro Jahr. 52 arbeitsfreie Sonntage hat das Jahr. Was bleibt übrig? 69 Tage. Du rechnest noch mit? Samstags wird auch nicht gearbeitet, das sind nochmals 52 ganze Tage. Bleiben also noch 17 Tage. Aber: Du hast täglich eine 1/2 Stunde Pause, macht insgesamt 7 Tage. Übrig bleibt ein Rest von 10 Tagen. Das Jahr hat 9 Feiertage, was bleibt übrig? Sage und schreibe 1 TAG! - Und das ist der 1. Mai, an dem auch nicht gearbeitet wird. 

Ja liebe Anwesende, so eine lächerliche Rechnungsmethodik macht derzeit in Bern Schule. Die bürgerliche Mehrheit schlägt zu. Und dies mit der grossen Keule! Sie bremsten diese Woche den Kampf gegen Lohndiskriminierung der Frauen aus, sie lehnten einen bessern Schutz der Kinder vor Missbrauch sowie den Vaterschaftsurlaub ab und zur ihrer allgemeinen Zufriedenheit beschenken sie zuerst die Bauern: mit der Unternehmenssteuerreform 3 sollen Landwirte, die Bauland verkaufen, den Erlös nicht mehr voll versteuern müssen. 

Dieses Geschenk kostet die Allgemeinheit jährlich 200 Millionen bei der Bundessteuer und 200 Millionen bei der AHV. 
Und dann schauen sie zu sich! Und wie! Mit einem einzigen Knopfdruck bedrohen sie Existenzen von vielen Menschen in der Schweiz. Mit einem einzigen Knopfdruck lassen sie 4 Milliarden oder um es noch klarer zu sagen 4 Tausend Millionen einfach so bei den Reichen auf dem Konto und entsetzen sich, es würden immer mehr Menschen dem Staat wegen Sozialhilfe auf der Tasche liegen. Sie vergolden ihren Reichtum und brüsten sich das reichste Land der Welt zu sein. Sorry Bürgerliche, diese Rechnung geht nicht auf, aber das weiss man nur, wenn man rechnen kann. Ja, rechnen ist nicht einfach das Vermögen in der Schweiz auf die Einwohnerinnen und Einwohner zu verteilen und sich dann als Sieger zu verkaufen indem man sagen kann: „Jeder Schweizer hat rein rechnerisch eine halbe Million Franken auf dem Konto, juhuiii wir sind das reichste Land der Welt! Rechnen bedeutet auf beiden Seiten die gleiche Operation vorzunehmen und würde heissen Nehmen UND geben! Ich habe gelesen, dass durch die Schweizer Banken jährlich 100'000 Milliarden Franken fliessen! 100’000 Milliarden – (steuerfrei!) Das entspricht einer Zahl mit 14 Nullen. 

Wäre heute der 1. März würde ich es ja lustig finden und die Fasnachtspolitik der Bundesräte für ihre Freunde, die Steueroptimierer, als Büttenrede entlarven. Aber nein, es ist der 1. Mai und die Rechnungen der Kantone und Gemeinden werden abgeschlossen. 
Schweizweit klingt es gleich: Der Bund muss sparen. Die Kantone müssen sparen. Die Gemeinden müssen sparen. Doch schauen wir mal genau hin! Wer befiehlt eigentlich, dass in Spitälern weniger Personal mehr Patienten betreut, dass weniger Lehrer grössere Schulklassen unterrichten, dass die Tarife für Öffentliche Dienste steigen? Es sind die Leute, die sich ein Privatspital leisten können. Es sind die Leute, die ihre Kinder in Privatschulen schicken. Es sind die Leute, die sich mit einem Chauffeur herumkutschieren lassen und keinen ÖV benutzen. Aber wenn dieser Chauffeur sich erfrecht festzustellen, dass sein Kind weniger Deutschlektionen bekommt, antwortet der edle Herr, der im Tesla hinten rechts sitzt: „Der Staat muss sparen." 

Und das Himmeltraurige ist, dass sich Magistraten unseres Landes noch hinter die Machenschaften der Reichen stellen, ja sie gar verteidigen. Und dieser Finanzminister markiert den Sparer, aber nur dort wo es den Superreichen nicht weh tut. Er verteidigt zudem das Tauchen der Schweizer Geldhaie im Ozean rund um Panama. Er erzählt freimütig in der Presse, dass wir froh sein dürfen, dass die Reichen überhaupt noch Steuern bezahlen. Er rechtfertig die Offshore Geschäfte und meint lakonisch: Wir verbieten ja auch nicht Auslandferien zu machen.» Ordentlich versteuert und erworben müsse es sein. 
Der Mann hält uns offensichtlich für Volldeppen. Was kommt als nächstes? Dass Steuerhinterziehung ein Menschenrecht ist? 

Und ebenso tut es der Wirtschaftsminister. Das wirkt geradezu nach Stiefellecken beim Geldadel während diese auf dem hohen Ross in Bern vorbeireiten. Ihr merkt liebe Anwesende ich bin so richtig in Rage. Es muss am 1. Mai ja nicht jeder wie ich gleich ans Mikrophon treten und lospoltern. Und es ist auch in Ordnung, wenn nicht alle an der Demo teilnehmen. Aber einfach einen weiteren freien Tag mehr grillieren, am Gleitschirm hangen oder eine Velofahrt unternehmen und sich DABEI lustig machen über unsere Kundgebung ist Verrat an unseren Vorfahren. Wer zieht schon den Geburtstag seines Grossvaters in Dreck? Und der 1. Mai ist nämlich genauso ein wichtiges Ereignis, es ist der Geburtstag des Rechts der Arbeiter. Hart erkämpft in den letzten 125 Jahren!

Mehr als eine Million Menschen existieren schweizweit in prekären finanziellen Verhältnissen oder sind sogar obdachlos. Das geht aus einem Bericht des Hilfswerks Caritas hervor. 
Im Gegenzug hat die Finanzmarktaufsicht Finma kürzlich festgestellt, dass das Risiko der Geldwäscherei zugenommen hat. Und zwar geht es um schwere Korruptionsfälle. 

Noch beunruhigender ist, dass wir anscheinend in Bern einen Panama-Filz haben. Die lenken geschickt von der Tatsache ab, dass sie zu den Reichsten gehören und Privilegien geniessen. Sie kämpfen wie oben beschrieben für Steuererleichterungen der Reichen und Unternehmen. In beiden Fällen profitieren sie selber tüchtig. Sie senken Steuern, damit weniger Einnahmen kommen und sie dann Sparprogramme durchziehen können die uns in die Knie zwingen. Diejenigen die uns bis 70 arbeiten lassen wollen aber selber keinen mehr über 50 einstellen sind ein und dieselben. Zahlen müssen dann die Rechnung die Unterprivilegierten, die aber der Reichenpartei wieder die Stimme geben. Warum in Gottes Namen merken die das nicht? Warum dreht sich das Rad der Zeit trotz Aufklärung in die Feudalherrschaft zurück? Warum huldigen diejenigen die unter dem Sparkurs, den der Geldadel beim Staat fährt leiden dennoch den Reichen? 
Mit Reichen meine ich nicht den Porschefahrer oder die Einfamilienhausbesitzerin von nebenan, den Kaderangestellten oder Chefärztin. Mit Reichen meine ich alle diejenigen die es sich erlauben können Steuern zu optimieren oder dem Staat mit Sanktionen zu drohen. Ich meine diejenigen die Millionen und Abermillionen pro JAHR verdienen. Wir lassen dem absurden Reichtum die Freie Bahn, in der Hoffnung jeder von uns könne endlos reich werden. Jeder von uns könne einmal zu den 2% gehören die mehr als die restlichen 98% haben.

Was ist denn in der linken Politik falsch gelaufen, dass sie nicht erklären kann, wie es wirklich läuft? Haben wir etwas verpasst, haben wir den Kontakt zur Basis verloren? Ist die Arbeiterpartei zu einer intellektuellen Elite geworden?

Ich denke, dass das nicht nur komplex ist, sondern ein wirkliches und zunehmendes Problem. Den klassischen Arbeiter, den Eisenwerker in der von Roll, den Papiermacher in der Papieri, den Weber in der Schöller, den Uhrenbüetzer in der Lanco und den Telefonfertiger in der Autofon, die alle gibt es nicht mehr. Wir leben mehr denn je in einer Dienstleistungsgesellschaft und die Leute unterscheiden nicht mehr zwischen rechts und links, eher zwischen Zalando und Sarenza. Und trotzdem, oder gerade deswegen, unsere Gesellschaft kommt nicht darum herum, die Arbeit so zu verteilen, dass alle etwas zu tun haben – und dabei auch noch etwas Geld verdienen, damit sie konsumieren können. Letztlich war es ja immer der Konsum, der die Industrie befeuerte und den Wohlstand erhöhte – auch bei den Büetzern. Ohne Konsum gibt es keine Arbeit und ohne Arbeit kein Einkommen! In ein paar Jahren, werden wir noch knapp zwei Arbeitnehmende pro Rentner haben. Das wird ein Problem! Darum müssen wir über Alternativen reden, müssen darüber reden, wie alle zu einem Einkommen kommen, das ihnen ein anständiges Leben ermöglicht und letztlich die Wirtschaft dank Konsum am Leben erhält. Ein paar Superreiche und der Rest arme Schlucker, ist bestimmt keine Lösung – auch für die Superreichen geht das nicht auf. 

Es braucht Alternativen. Das BGE ist eine Möglichkeit und ganz sicher ein guter Anfang zur Diskussion. Und solche Diskussionen werden nicht von der Rechten angestossen, dafür braucht es uns, die Linken. Wir müssen nicht den Kapitalismus überwinden – aber die Kapitalisten umerziehen.

Lasst uns moralisieren und damit meine ich: Lasst uns um die Moral der Reichen kümmern! Die haben den Satz von Bert Brecht „zuerst kommt das Fressen und dann die Moral“ verinnerlicht. So wie sie ihn leben, ist es aber falsch! Ohne Moral brauchen wir keine Politik. Sonst können wir einfach das Recht der Starken und Reichen etablieren und Politik abschaffen! So lange Menschen in unserem Land 100% arbeiten und nicht davon leben können braucht es Solidarität. Leider bleibt die Solidarität immer mehr auf der Strecke. Solange man z.B. schulpflichtige Kinder hat setzt man sich für eine gute Bildungspolitik ein oder für Tempo 30 im Quartier. Kaum sind sie aus der Lehre interessiert dies alles nicht mehr. 

Ich habe euch heute auch noch keine fertigen Rezepte, wie wir die gesellschaftlichen Herausforderungen am besten meistern. Aber ich habe Fragen. Durch Fragen stellen wird Kreativität freigesetzt. Die Frage ist der erste Schritt zur Lösung! Ich habe Fragen an die Bürgerlichen: Wie steht ihr zur Bundesverfassung in der steht dass die Stärke unseres Landes sich am Wohle der Schwachen misst? Wie verhindert ihr, dass unser Land Workingpoor hat? Wie garantiert ihr, dass Gesundheit für alle Familienmitglieder in einer alternden Gesellschaft das letzte Gut ist und auch finanzierbar bleibt? 

Und ich habe Fragen an uns Linke, an Dich und mich: Wie gross soll die Bereitschaft von uns Linken zum marktliberalen Denken noch werden? Wann erobern wir die Schweizerfahne wieder zurück, indem wir den Mächtigen - die das Weisse Kreuz auf rotem Grund als Tarnumhang benutzen, um sich ihre Vorteile zu sichern- vom Leib reissen? Wann mucken wir Arbeiterinnen und Arbeiter wieder auf und wehren uns, dass das Kapital die Arbeit dominiert? Der Grundstein für eine gesunde Gesellschaft liegt links, dort wo das Herz schlägt und nicht hinten rechts in der Gesässtasche beim Portemonnaie. Oder wie Marie Escher Ebner sagte: „Haben und nicht geben ist in manchen Fällen schlechter als stehlen.“ 
Denken und fragen allein genügt nicht, es braucht das Handeln. Und darum hier die ERSTEN 7 Handlungssteps nach Roth (nicht abschliessend): 

  1. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
  2. Tagesstrukturen und Vaterschaftsurlaub gehören zum Alltag!
  3. Steuerschlupflöcher sind gestopft und tiefe Einkommen entlastet!
  4. Schwarzarbeit ist bekämpft und alle im Markt integriert!
  5. Armut ist Geschichte und Menschenrechte eine Selbstverständlichkeit!
  6. Alle Menschen in der Schweiz sind integriert und Obergrenzen bei Flüchtlingen eine dumme Mär 
  7. Die Schweizerfahne ist wieder Symbol für Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit.  
01. Mai 2016