Die Finanzen des Kantons Solothurn sind nach den zum Teil schmerzhaften Sparmassnahmen auf Kurs. Die SP stellt fest, dass der Kanton Solothurn die zunehmenden Herausforderungen in den Bereichen Soziales und Gesundheit auch im Jahr 2016 auffangen kann. Auf der Einnahmenseite werden dank der Steuerfusskorrektur bei natürlichen Personen entsprechende notwendige Mehreinnahmen budgetiert.

Zudem sind rund 30 Millionen Franken mehr aus dem NFA-Ressourcenausgleich des Bundes zu erwarten. Zusammen mit den Buchgewinnen aus dem Verkauf des Areals Schöngrün wird es dem Kanton Solothurn im Jahr 2016 erstmals seit 2011 wieder möglich sein, laufende Ausgaben aus den laufenden Erträgen zu finanzieren (Cash Flow). 

Der Voranschlag 2016 zeigt erneut auf, dass der Kanton Solothurn einerseits Mehrausgaben in den Leistungsfeldern Soziales (z.B. Kinder- und Erwachsenenschutz, Ergänzungsleistungen) und Gesundheit (zwingende Erhöhung des Kantonsanteils an den Spitalbehandlungen gemäss KVG) und andererseits Mindereinnahmen als Folge der unnötigen Steuergeschenke an die Vermögenden verkraften muss. Der Steuerertrag bei den juristischen Personen stagniert weiterhin, was einerseits Folge der Unternehmenssteuerreform II und andererseits Folge der Eurokrise ist. Das Investitionsvolumen steigt erwartungsgemäss im Jahr 2016 an, unter anderem wegen des Neubaus des Bürgerspitals Solothurn, der Sanierung der Kantonsschule Olten und des Neubaus der Kaufmännischen Berufsschule Solothurn.

Die SP setzt sich dafür ein, dass der Kanton Solothurn auch künftig seine Aufgaben im Bereich Bildung, Soziales und Gesundheit erfüllen kann. Das Budget 2016 zeigt auf, dass der Kanton Solothurn die Talsohle durchschritten hat und trotz schmalem, finanziellen Polster sich soziale Errungenschaften wie zum Beispiel eine angemessene Prämienverbilligung auch künftig leisten kann und auch leisten muss.

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17. Sep 2015