Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Luzia Stocker, Kantonsrätin
Die Mitteilung aus dem Regierungsrat kommt einer Hiobsbotschaft gleich. Für ordentliche Prämienverbilligungen (PV) sollen im Jahr 2018 für Personen mit kleinen und mittleren Einkommen nur noch halb so viele finanzielle Mittel zur Verfügung stehen wie im Jahr 2010. Weiter
Mathias Stricker, Kantonsrat
Die SP begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Speziellen Förderung sowie die geplanten gesetzlichen Anpassungen. Ein Zurück zum alten System mit Klein- und Werkklasse ist für die SP keine Option. Weiter
Mit der Rentenreform «Altersvorsorge 2020» hätten die Renten gesichert werden können, ohne dass die Versicherten einem grossen Abbau befürchten mussten. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung traute jedoch der komplexen Vorlage nicht. Wie es jetzt weitergeht weiss niemand genau. Weiter
Franziska Roth, Kantonsrätin
Der Solothurner Kantonsrat hat am 13. September 2017 alle drei SP-Volksaufträge mit solider Mehrheit angenommen. Auch wenn es sich um Prüfungsaufträge handelt, stimmt jetzt die von der SP geforderte Strategie „keine Steuerstrategie ohne flankierende Massnahmen“ (Juni 2016). Weiter
08.09.2017
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2018 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich gemäss Integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist einmal mehr ausgeblieben. Weiter
Luzia Stocker, Kantonsrätin
Die SP begrüsst grundsätzlich die Stossrichtung der Vorlage. Die Regelung der Restkostenfinanzierung bei den Pflegeleistungen stellt ein langjähriges Anliegen dar und der Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung wird grundsätzlich begrüsst. Weiter
Nadine Vögeli, Kantonsrätin
Die Solothurner Stimmbevölkerung sagte 2013 mit fast 70% Ja zur Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung. National lag der Ja-Anteil bei 63%. Weiter
Politikerinnen und Politiker, sowie Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Gesellschaft haben sich zum „Solothurner Komitee für sichere Renten“ zusammengeschlossen. Weiter
Mit der Rentenreform «Altersvorsorge 2020» werden die Renten gesichert und unser solidarisches und wichtiges Sozialwerk, die AHV, wird endlich massgeblich gestärkt. Die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei empfiehlt bei 1 Gegenstimme grossmehrheitlich zwei Mal ein Ja. Weiter
Am 27. Juni wurde im Kantonsrat der SP-Auftrag „Massnahmen gegen flächendeckende Poststellenschliessungen“ behandelt, welche den Abbau von Postleistungen für Private und KMU verhindern soll, grossmehrheitlich gegen drei freisinnige Stimmen angenommen. Weiter

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