Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren.

Markus Ammann, Fraktionspräsident
Mit der Standortstrategie 2030 zeigt der Regierungsrat seine Visionen und Zielsetzungen für den Kanton Solothurn in den nächsten Jahren auf. Die SP beurteilt diese mehrheitlich positiv. Die grobe Richtung stimmt, aber die Schwerpunkte werden aus Sicht der SP teils noch falsch priorisiert. Weiter
Mit dem Tod von Gottfried Wyss verliert die Sozialdemokratische Partei einen langjährigen Genossen und Freund, der Kanton Solothurn einen hervorragenden alt Kantons- und Regierungsrat und seine Familie einen herzensguten Menschen. Weiter
Die SP hat sich 2018 mehrmals zur Tiefsteuerstrategie geäussert und sich dabei immer dem finanziellen Wohl des Kantons verpflichtet. Diese Haltung hat die SP auch anlässlich ihrer ausführlichen Stellungnahme zur Vernehmlassungsvorlage kundgetan. Weiter
Am 11. Dezember 2018 hat der Kantonsrat mehrheitlich der Entkoppelung der Verlustscheinbewirtschaftung vom Kredit für die Prämienverbilligung zugestimmt. Weiter
In der Ausgabe vom 3.Oktober 2018 berichtet die AZ Medien, dass die SVP des Kantons Solothurn, insbesondere ihr Präsident Christian Imark, im Zusammenhang mit der Verantwortungsstrategie des Komitees «Steuervorlage 17 geht SO» einen Interessenkonflikt wittert. Es macht den Anschein, wenn die SVP Weiter
Die verantwortungsbewussten Kräfte haben sich gebündelt und präsentieren für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 einen finanzierbaren Vorschlag. Die Folgen der Reform dürfen die natürlichen Personen nicht zusätzlich mit Sparmassahmen belasten. Weiter
Die Finanzen des Kantons Solothurn sind gemäss Voranschlag 2019 weiterhin auf Kurs und entwickeln sich analog integriertem Aufgaben- und Finanzplan. Das alljährliche Schreckenszenario der bürgerlichen Parteien ist wie immer ausgeblieben. Weiter
Die Geschäftsleitung der sozialdemokratischen Partei des Kantons Solothurn hat die Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV 17) an mehreren Sitzungen beraten. Weiter
Die Fraktion SP/junge SP fordert in einem Vorstoss mehr Transparenz in der kantonalen und kommunalen Politik. Weiter
Mit der Energiestrategie 2050 sind die Weichen gestellt. Das Schweizer Stimmvolk hat im Mai 2017 das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 angenommen. Weiter

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