Die Dezember-Session 2019 war nebst den ordentlichen Geschäften auch von wichtigen Wahlen geprägt. Daniel Urech (Grüne Dornach) wurde zum Kantonsratspräsidenten für das Jahr 2020 gewählt. Zur zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrates wurde Nadine Vögeli (SP Hägendorf) gewählt. Weiter
Kleine und mittlere Einkommen entlasten: Prämienverbilligung erhöhen
In der Dezembersession des Kantonsrats wurde über die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen diskutiert. Weiter
Zweiter Anlauf für Steuerreform
Nachdem die SP dafür gekämpft hatte, dass die Tiefsteuerstrategie von Regierungsrat und bürgerlichen Parteien im Mai 2019 an der Urne abgelehnt wurde, arbeiteten unsere Vertreter in der Finanzkommission intensiv mit den anderen Parteien zusammen, um einen Kompromis Weiter
Vor der Abstimmung über die kantonale Umsetzung der Steuervorlage tagte der Solothurner Kantonsrat am 7., 8. und 15. Mai 2019. Gerne gebe ich einen kurzen Rückblick auf die Mai-Session des Kantonsrats. Weiter
In dieser Session hat der Kantonsrat recht speditiv Geschäfte behandelt. Der Geschäftsbericht, der immer im Juni zur Diskussion steht, hat zu keinen grossen Diskussionen geführt. Die Finanzen sind ansprechend, allerdings sind die Aussichten getrübt, doch davon später mehr. Weiter
Im Kantonsrat werden unterschiedliche Arten von Geschäften behandelt. In der Maisession waren dies 2 Rechtsetzungsgeschäfte (RG), 3 Volksaufträge (VA), 2 Sachgeschäfte (SBG), 5 Interpellationen (I) sowie 8 Aufträge (A). Weiter
In der März-Session bildete, nebst den anderen Traktanden, die Änderung des Volksschulgesetzes als wichtige Bildungsvorlage einer der Schwerpunkte. Diese Vorlage löste im Kantonsrat eine lange und engagierte Diskussion aus. Weiter
In seiner Januar-Session konnte der Kantonsrat nur 8 Geschäfte erledigen. Insbesondere die Diskussionen und das Ringen um die Teilrevision des Energiegesetzes dauerte sehr (viel zu) lange. Weiter
