Kantonsratsdebatten aus der Sicht der SP Kanton Solothurn

Von Remo Bill, Kantonsrat aus Grenchen
In der März-Session bildete, nebst den anderen Traktanden, die Änderung des Volksschulgesetzes als wichtige Bildungsvorlage einer der Schwerpunkte. Diese Vorlage löste im Kantonsrat eine lange und engagierte Diskussion aus. Weiter
Hardy Jäggi, Recherswil
In seiner Januar-Session konnte der Kantonsrat nur 8 Geschäfte erledigen. Insbesondere die Diskussionen und das Ringen um die Teilrevision des Energiegesetzes dauerte sehr (viel zu) lange. Weiter
Der Kanton Solothurn nennt sich Kulturkanton. Zu Recht! Unsere Vielfalt mit Film- und Literaturtagen, unseren Museen und Schlössern geniesst hohes Ansehen. Finanziell setzen sich vor allem die drei Städte, Gemeinden sowie Private für die Pflege und Förderung der kulturellen Vielfalt ein. Weiter
Simon Bürki, Kantonsrat
In der Kantonsratssession hat sich die SP in verschiedenen Geschäften für bessere Betreuung, fairere Arbeitsbedingungen und die Berufsbildung engagiert. Weiter
In der Septembersession des Kantonsrates setzte sich die SP/Junge SP-Fraktion für Familien, Bildung und Steuergerechtigkeit ein. Bereits im Juni 2016 lancierte die SP drei Volksaufträge für die Ausarbeitung einer kantonalen Steuerstrategie zur Unternehmenssteuerreform. Gefordert werden darin: Weiter
Stopp dem Kahlschlag bei der Post Gleich zu Beginn der Kantonsratssession demonstrierten SP und Gewerkschaften vor dem Rathaus gegen die angekündigten Poststellenschliessungen. Die Post garantiert nur noch 23 Poststellen den Betrieb bis 2020. Weiter
Die erste Session der neuen Legislatur liegt bereits hinter uns. Wie üblich wurden noch nicht die ganz grossen Stricke zerrissen. Ich glaube aber, wir hatten in verschiedener Hinsicht einen guten und erfolgreichen Start. Unsere vergrösserte Fraktion hat sich bereits gut zusammengefunden. Weiter
Dies war die letzte Session vor den Neuwahlen. Die angespannte Atmosphäre führte zu ausgedehnten Diskussionen und Reden. Weiter
SP hat das Kantonsratspräsidium: Urs Huber (Obergösgen) begrüsst als neuer höchster Solothurner das Parlament und die Regierung. Dabei konnte er auch schon von ersten Erlebnissen in seinem neuen Amt erzählen. Susanne Schaffner (SP, Olten) war die letzte Kantonsratspräsidentin der SP. Weiter
Angela Kummer, Kantonsrätin, Grenchen
Stopp der Finanzierung von Verlustscheinen aus der Prämienverbilligung Der Kantonsrat genehmigte anlässlich der Dezembersession den Beitrag des Kantons zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung 2017 in der Höhe von 66.6 Mio. Franken. Weiter

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