Markus Schneider, Kantonsrat aus Solothurn
Der Entscheid der Stimmberechtigten war wegweisend und pionierhaft: Er leitete eine nunmehr 132-jährige Tradition öffentlicher Spitalversorgung für den unteren Kantonsteil ein, immer erfolgreich, manchmal auch bahnbrechend (so wurde 1899 im Oltner Spital der erste Röntgenapparat in der Schweiz installiert). Eine weitere Wegmarke wird in diesem Jahr erreicht: Nach 17 Jahren wird demnächst der Um- und Neubau des Kantonsspitals abgeschlossen.

Wegweisend und pionierhaft war der Entscheid des Solothurner Souveräns aber nicht nur deshalb. Vor allem war es ein erstes und deutliches Bekenntnis für die Spitalversorgung als kantonale Aufgabe. Offensichtlich spielten damals regionalpolitische Empfindlichkeiten keine Rolle, anders ist der hohe Ja-Stimmenanteil von 75 Prozent kaum zu Stande gekommen.

Im kommenden Juni haben wir als Stimmberechtigte Gelegenheit, die Tradition der öffentlichen Spitalversorgung fortzuschreiben. Zur Abstimmung kommt ein Kredit für den Neubau des Bürgerspitals in Solothurn. Die Baufälligkeit des Bürgerspitals ist offensichtlich und schwächt auch dessen Konkurrenzfähigkeit, da sich niemand gerne in einem Saal operieren lässt, in den es hineinregnet. Der Neubau macht aber auch aus übergeordneten Überlegungen Sinn.

Erstens: Eine gute kantonale Spitalversorgung braucht zwei starke Beine. Die öffentliche Spitalversorgung wird von der Solothurner Spitäler AG (soH) erbracht. Unter ihrem Dach kooperieren die einzelnen Häuser, konzentrieren ihre Angebote, nutzen so Synergien und gewährleisten gleichzeitig ein qualitativ hochstehendes Angebot. Alleine wären die einzelnen Standorte im zunehmenden Wettbewerb zu klein und zu schwach. Ein Ja zum Bürgerspital Solothurn stärkt die soH als Ganzes und damit auch jeden der anderen Standorte.

Zweitens: Behandeln ennet der Grenze ist keine Alternative. Schon heute leistet der Kanton pro Jahr rund 120 Millionen Franken für ausserkantonale Spitalbehandlungen. Würden wir nun ein wesentliches Element unserer Spitalversorgung herausbrechen, müssten wir uns verstärkt auf ausserkantonale Spitäler stützen. Das würde uns abhängig machen, wäre finanziell äusserst kostspielig und angesichts der laufenden Strukturdiskussionen in allen umliegenden Kantonen auch eher riskant.

Drittens: Wer die soH stärkt, stärkt unseren Kanton. Die Solothurner Spitäler sind der grösste Arbeitgeber in unserem Kanton. Ein Grossteil der Spitalangestellten wohnt im Kanton, konsumiert hier und zahlt hier Steuern. Töricht wäre es, einen Teil dieser Arbeitsplätze vorsätzlich in den Kanton Bern auszulagern. Die Solothurner Spitäler sind darüber hinaus auch bedeutende Nachfrager für die kantonale gewerbliche Wirtschaft.

Die Geschichte gibt uns keine Handlungsanweisungen. Werte und Einstellungen unserer Vorfahren dürfen für uns aber sehr wohl handlungsleitend sein. Die 1878-er erkannten den Wert einer guten öffentlichen Infrastruktur und einer modernen kantonalen Spitalversorgung. Nehmen wir uns an ihnen ein Beispiel und stimmen am 17. Juni Ja.

Quelle: Oltner Tagblatt

24. Apr 2012