Die 141. Generalversammlung der SP Grenchen stand ganz im Zeichen des Zusammenrückens für die kommenden drei Wahlkampfperioden. Rund 60 Personen besuchten die GV. «Ich freue mich, dass so viele Genossen gekommen sind», sagte Parteipräsident Remo Bill, «das motiviert uns für den Wahlkampf.»

Dann machte der Präsident der Ortspartei im Jahresbericht den Genossinnen und Genossen vor allem die Leistungen des Stadtpräsidenten schmackhaft: Der Bau des Velodroms, der Zuzug der neuen Zifferblattfabrik mit 300 Arbeitsplätzen, der Windpark auf dem Grenchenberg und der Kampf für die Tempo-30-Zonen – trotz Niederlage – wurden als Verdienste von Boris Banga präsentiert.
SP will sauberen Wahlkampf 
Die Traktanden waren schnell und einstimmig abgesegnet: Sämtliche Amtsinhaber wurden wiedergewählt, Schlussrechnung und Budget wurden genehmigt. Dann gab es noch verschiedene Ehrungen, und die sechs ältesten anwesenden Genossinnen und Genossen erhielten alle eine Flasche Wein. So kam es rasch zum Höhepunkt der GV, als Regierungsratskandidat Andreas Bühlmann sich und sein politisches Programm vorstellte: Zunächst sprach er Grenchen den Respekt für 141 Jahre sozialdemokratische Politik aus. Er forderte vom Kanton eine Opfersymmetrie und dass nicht nur bei der Bildung und beim Sozialen gespart werde. «Wir dürfen nicht nur auf die Ausgaben schauen, sondern müssen auch bei den Einnahmen etwas tun», sagte Bühlmann. «Die unsägliche Steuersenkung müssen wir rückgängig machen.»
Fraktionschef Urs Wirth beklagte sich im Jahresbericht über das politische Klima in Grenchen, speziell den Konfrontationskurs der Bürgerlichen. Dass die FDP einen Frontalangriff auf das Stadtpräsidium macht, nimmt dagegen Remo Bill gelassen. «Ich hoffe nur, dass der Wahlkampf fair bleibt. Wir nehmen Schritt für Schritt. Zunächst wollen wir bei den Gemeinderatswahlen die stärkste Partei bleiben und einen Sitz dazugewinnen.» Bei den Kantonsratswahlen möchte die SP Grenchen ebenfalls einen zusätzlichen Sitz erobern, und sogar ein zweiter Regierungsrat wird Realität werden, wenn es nach Remo Bill geht. (hps)

Quelle: Solothurner Zeitung

04. Feb 2013